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Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr

Dienstag, 27. September 2016 um 18:30 Uhr

Tagesordnung (9)

1

Sanierung und Ausbau der B 509

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Abberufung einer stellvertretenden Schriftführerin/ Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2016 zur Prüfung von Maßnahmen, um die Halte- und Parksituation der LKW auf der Poststraße im Stadtteil Kaldenkirchen zu unterbinden

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Vorberatungen zum Haushaltsentwurf 2017; Informationen über die zum Haushalt angemeldeten Investitionsvorhaben

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Handlungskonzept Sauberkeit und Ordnung; 8. Zwischenbericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.09.2016

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