mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 08. Oktober 2003 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (68)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

NN (Nur RAT: Einbringung Haushalt)

1.2

Vertagt auf Rat 13.10.2003.

2

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO

3

Neue Fraktionsanträge

3.1

Nutzung der ehem. Stadiongaststätte durch Stadtsportbund und Stadtbetrieb Sport und Bäder

Nutzung der ehem. Stadiongaststätte durch Stadtsportbund und Stadtbetrieb Sport…

VO/2042/03 · Antrag CDU Rat AU

3.2

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.

Bäderzielplanung

VO/2067/03 · Antrag FDP / WfW Rat AU

3.3

Einrichtung einer Babyklappe in Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

Einrichtung einer Babyklappe in Wuppertal

VO/2098/03 · Antrag CDU Rat OB

3.4

Friedhofs- und Bestattungssatzung

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

Friedhofs- und Bestattungssatzung

VO/2105/03 · Antrag B90/Grüne Rat

3.5

Babyklappe

Ergebnis: geändert beschlossen

Babyklappe

VO/2112/03 · Antrag FDP Rat OB

3.6

Keine 3. Ausschreibung der Schwimmoper

Ergebnis: in der Sache erledigt

Keine 3. Ausschreibung der Schwimmoper

VO/2113/03 · Antrag PDS Rat OB

3.7

Treppen der Stadt Wuppertal

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

Treppen der Stadt Wuppertal

VO/2122/03 · Antrag Graue Rat OB

4

Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R

4.1

Externes juristisches Gutachten zum rechtlichen Status der Arkadengänge am Rathaus Barmen

Ergebnis: abgelehnt

Externes juristisches Gutachten zum rechtlichen Status der Arkadengänge am Rath…

VO/1311/03 · Antrag B90/Grüne Rat

4.2

Gedenktafel zur Bücherverbrennung 1933

Ergebnis: abgelehnt

Gedenktafel zur Bücherverbrennung 1933

VO/1544/03 · Antrag PDS Rat OB

4.2.1

Errichtung eines mahnenden Erinnerungszeichens auf dem Rathausvorplatz

Ergebnis: abgelehnt

Errichtung eines mahnenden Erinnerungszeichens auf dem Rathausvorplatz

VO/1810/03 · Antrag FDP / WfW Rat AU

4.2.2

Erstellung einer Gedenktafel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erstellung einer Gedenktafel

VO/1755/03 · Beschlussvorlage

4.3

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.

4.4

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.

Umbau Südstraßenring

VO/1715/03 · Antrag SPD Rat AU

4.6

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.

4.7

Mehr Sicherheit für die Menschen auf Wuppertals Bürgersteigen und Straßen

Ergebnis: abgelehnt

Mehr Sicherheit für die Menschen auf Wuppertals Bürgersteigen und Straßen

VO/1845/03 · Antrag B90/Grüne Rat

4.9

Abgesetzt. Vorberatung Änderungsantrag zur Drs.: VO/1753/03 - Sanierung der Gesamtschule Langerfeld

Änderungsantrag zur Drs.: VO/1753/03 - Sanierung der Gesamtschule Langerfeld

VO/1878/03 · Antrag SPD Rat OB

4.10

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.

Sauberes Wuppertal

VO/1883/03 · Antrag SPD Rat OB

5

Ortsrecht

5.1

Abweichungssatzung für die Schellenbecker Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Abweichungssatzung für die Schellenbecker Straße

VO/1093/03 · Satzungsbeschluss

5.2

Aufhebung von Stellplatzverzichtssatzungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufhebung von Stellplatzverzichtssatzungen

VO/1461/03 · Satzungsbeschluss

5.3

Einzelsatzung Alter Markt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Umsetzung der Entsorgungskooperation EKOCity

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung der Entsorgungskooperation EKOCity

VO/2019/03 · Beschlussvorlage

5.5

Fleisch- und Geflügelfleischhygiene-Gebührensatzung

Ergebnis: in der Sache erledigt

6

Haushaltsangelegenheiten

6.2

Sofortmaßnahmen an gefährdeten Ingenieurbauwerken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sofortmaßnahmen an gefährdeten Ingenieurbauwerken

VO/1965/03 · Beschlussvorlage

7

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8

Planverfahren

8.1

Bebauungsplanverfahren Nr. 964 -Lienhardplatz-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bebauungsplanverfahren Nr. 964 -Lienhardplatz-

VO/1848/03 · Beschlussvorlage

8.2

Anordnung einer Veränderungssperre im Bauleitplan 512/1.Änd. - Wasserstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anordnung einer Veränderungssperre im Bauleitplan 512/1.Änd. - Wasserstraße -

VO/1904/03 · Beschlussvorlage

8.3

5. Bebauungsplanänderung Nr. 167 / 167 A

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5. Bebauungsplanänderung Nr. 167 / 167 A

VO/1941/03 · Beschlussvorlage

8.4

Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee /Ost -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee /Ost -

VO/1943/03 · Beschlussvorlage

8.5

Vertagt auf Rat 13.10.2003.

8.6

Bauleitplanverfahren Nr. 1004 - Nevigeser Straße/ Am Eigenbach -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Baumaßnahmen

9.1

Deweerth'scher Garten, Bau einer Tiefgarage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Deweerth'scher Garten, Bau einer Tiefgarage

VO/1923/03 · Beschlussvorlage

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen

VO/2003/03 · Beschlussvorlage

10.2

Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

Schulentwicklungsplanung

VO/2024/03 · Beschlussvorlage

10.3

Einrichtung eines Friedwaldes in Wuppertal

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

Einrichtung eines Friedwaldes in Wuppertal

VO/1931/03 · Bericht

10.3.1

Friedwald für Elberfeld

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

Friedwald für Elberfeld

VO/1994/03 · Antrag FDP / WfW BV

10.4

Errichtung eines Taubenhauses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines Taubenhauses

VO/1971/03 · Beschlussvorlage

10.6

Leistungsvertrag zur ambulanten Hilfe für jüdische Kontingentflüchtlinge in Wuppertal v.20.02.2000

11

Gremienbesetzung / Benennung

11.1

Änderung der Zusammensetzung des Beirats

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Zusammensetzung des Beirats

VO/1879/03 · Beschlussvorlage

11.2

Neubesetzung des Verbandsrates des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubesetzung des Verbandsrates des Wupperverbandes

VO/1920/03 · Beschlussvorlage

11.6

Vertagt auf Rat 13.10.2003.

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

Umbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses

VO/2083/03 · Antrag SPD Rat OB

11.7

Gremien / Umbesetzung

Ergebnis: vertagen

Gremien / Umbesetzung

VO/2108/03 · Antrag CDU Rat OB

11.8

Besetzung von Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Besetzung von Gremien

VO/2114/03 · Antrag B90/Grüne Rat

11.9

Gremien/Umbesetzungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gremien/Umbesetzungen

VO/2120/03 · Antrag CDU Rat OB

12

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

12.1

Sanierung der Wupperbrücke Rutenbeck

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Sanierung der Wupperbrücke Rutenbeck

VO/1889/03 · Dringlichkeitsentscheidung

Gremien

Details

Ende
16:30 Uhr

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