mandari

Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 28. Februar 2005 um 16:06 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (151)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Dr. Werner Jackstädt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Flutopferhilfe

1.2.1

Kooperation "Hilfe für die Flutopfer in Südasien"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2.2

Partnerschaftsprojekte im Flutkastrophengebiet

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.2.3

Flutopferhilfe langfristig sichern - Wuppertaler Initiativen koordinieren

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.2.4

Patenschaft der Stadt Wuppertal mit einer von der Flutkatastrophe in Süd-Ost-Asien betroffenen Kommu

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.3

Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3.1

Stadtwerke und Regionale 2006

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.3.2

Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke (WSW AG)

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.3.3

Finanzierung des Neubaus der Wuppertaler Schwebebahn und

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

1.3.4

Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

1.3.5

Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Nachhaltigkeitsbericht 2004

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.5

Resolution zu Hartz IV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1

Biotonne

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.1.1

Biotonne-CDU Anfrage vom 25. Januar 2005

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2

Hartz IV und Jugendliche in Ausbildung

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2.1

Anfrage der Fraktion der PDS (VO 0128/05)

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3

Umsetzung von Hartz IV in Wuppertal

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3.1

Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0155/05)

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4

Auswirkungen von Hartz IV in Wuppertal

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4.1

Anfrage der Ratsgruppe REP (VO/0196/05)

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5

1-Euro-Jobs

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5.1

Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0152/05)

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.6

Handlungsspielraum der Mitarbeiter der Stadtverwaltung

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.6.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion der PDS im Rat der Stadt (Drucks. Nr. VO/0153/05)

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.7

Pressemeldungen zum Beirat RWE vom 22. und 25. Januar 2005

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.7.1

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 02.02.2005

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.8

Grundstücke an der Carl-Schurz-Str., Gemarkung Elberfeld, Flur 240, Flurstück 170 sowie Flur 246, Fl

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.8.1

Ratsanfrage der FDP-Fraktion vom14.02.2005 zu Grundstücken an der Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.9

Einhaltung der Zuständigkeiten bei Änderungen der Denkmalliste

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.9.1

Einhaltung von Zuständigkeiten bei Änderungen der Denkmalliste

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.10

Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.10.1

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 15.02.2005;

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.11

Offene Ganztagsschulen (OGGS) im Primarbereich

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.11.1

Offene Ganztagsschulen (OGGS) im Primarbereich

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.12

Grundschule Cronenberger Straße

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.12.1

Grundschule Cronenberger Straße

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.13

Grundstücke Mediapark

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.13.1

Grundstück Mediapark - Antwort der Verwaltung zur Anfage der PDS-Ratsfraktion

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.14

Fahrgastaufkommen der Schwebebahn

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.14.1

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 21.02.2005,

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.15

Stellenausschreibung: Teamleiter/in für den Bereich Denkmalschutz und -pflege

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.15.1

Stellenausschreibung: Teamleiter/in für den Bereich Denkmalschutz und -pflege

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.16

Bauvorhaben Briller Straße / Luisenstraße

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.16.1

Grundstück Luisenstr. 140

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.17

Parken im Zooviertel

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.17.1

Parken im Zooviertel

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.18

Bisherige Auswirkungen der angekündigten Zweitwohnungssteuer

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.18.1

Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 23.02.05

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

4

Fraktionsanträge

4.1

Einrichtung einer Ratskommission "Neues Kommunales Finanzmanagement / IT"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW

4.2.1

Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.3

Bergische Initiative zur Bekämpfung von Leerständen in den Innenstädten

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.4

Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.5

Schulessen

4.5.1

Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der OGGS

4.6

Skulptur "Pallas Athene" von Arno Breker

Ergebnis: abgelehnt

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat

5.1

Kunstsammlung von-der-Heydt-Museum

5.2

Pendlernetz Nordrhein-Westfalen

6

Ortsrecht

6.1

Sanierungssatzung Stadtumbau West einschl. Mediapark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Sanierungssatzung Freizeitschwerpunkt Zoo /Sambatrasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Verordnung über zusätzliche Wochenmarktartikel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Zweite Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.1

Änderung der Bürgerbegehrenssatzung

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

6.4.2

Änderung der Bürgerbegehrenssatzung

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

6.5

Einzelsatzung Rosenau/Stennert

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Satzungsänderung des Behindertenbeirates

Ergebnis: abgelehnt

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Kreisverkehr Hatzfelder Str./Märkische Str./Einern - Erhöhung der Gesamtbaukosten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Konkretisierung der globalen Minderausgaben aus dem Haushaltssicherungskonzept 2004

Ergebnis: vertagen

7.3

Kategorien und Prioritäten für den Vermögenshaushalt 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Umbau der Jugendverkehrsschule West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Entwicklung der Wuppertaler Bühnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

Entwicklung der Wuppertaler Bühnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Erläuterung der Grundzüge der Transaktionen der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH (GWG) dur

9

Planverfahren

9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee/ Ost- 4. Änderung des Bebauungsplanes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 214 -Georg-Arends-Weg-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Bauleitplanverfahren Nr. 1051 -Wilhelm-Raabe-Weg-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Bauleitplanverfahren Nr. 1004 - Nevigeser Str./ Am Eigenbach-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Bauleitplanverfahren Nr. 512 - Wasserstr. -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Bauleitplanverfahren Nr. 167 / 167 A - In der Beek / In den Birken / Katernberger Schulweg -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Bauleitplanverfahren Nr. 810 A - Uellendahler Straße/Zamenhofstraße - 1. Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.8

Bauleitplanverfahren Nr. 650 - Jöferweg -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.9

Bebauungsplan Nr. 1071 - Golfplatz Haan-Düsseltal -

Ergebnis: abgesetzt

9.10

Abweichungssatzung Rabenweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.11

Abweichungssatzung Oberheidter Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.12

Abweichungssatzung Zillertaler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.13

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 803

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.14

Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Neubau einer weiteren Turnhalle an der Gesamtschule Ronsdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Neubau einer weiteren Turnhalle an der GS Ronsdorf

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

10.2

Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nathrather Straße in Wuppertal-Vohwinkel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Erweiterung der GGS Kurt-Schumacher-Straße in Wuppertal-Elberfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Fortsetzung Brandschutzsanierung Haus der Jugend Barmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 26. September 2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt und der Bezirksvertretungen am

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Migrantenvertreter/innen im Migrationsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Einführung des NKF zum 01.01.2008 hier: Umsetzung des Organisations- und Finanzierungskonzeptes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Nachhaltigkeitsbericht 2004

11.6

Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

11.7

Schließung einer Gruppe in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Schöllerweg 11a

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Finanzierung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGGS) in den Schuljahren 2005/2006 ff

Ergebnis: vertagen

11.8.1

Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: vertagen

11.8.2

Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschule

Ergebnis: vertagen

11.8.3

Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGGS) im Primarbereich ab dem Schuljahr 2005/2006

Ergebnis: vertagen

11.9

Neue Preise für die Konzerte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.10

Bericht der Steuerungsgruppe zur Verbesserung der Situation auf öffentlichen Straßen und Plätzen

Ergebnis: abgesetzt

11.11

Eisenbahnrechtliche Entwidmung der Sambatrasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.12

Verlängerung Amtszeit Generalintendant und künstl. Geschäftsführer der Wuppertaler Bühnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.13

Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rahmenvertrages zur Neuordnung der Sozialen Dienste

Ergebnis: abgesetzt

11.14

Wuppertal - Pass

Ergebnis: teilweise beschlossen

11.14.1

Vergünstigung "Freie Fahrt mit den Wuppertalern Verkehrsmitteln"

Ergebnis: abgelehnt

11.14.2

Ergänzungsantrag TOP 11.14, VO/0029/05 - Wuppertal Pass

Ergebnis: vertagen

11.14.3

Schulessen

Ergebnis: vertagen

11.14.4

Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der OGGS

Ergebnis: vertagen

11.15

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.15.1
11.15.2

Brandschutzbedarfsplan (BSBP) der Stadt Wuppertal

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

11.15.3

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.16

Restitution von Kunstgegenständen aus ehemals jüdischem Eigentum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.17

Beschluss über die Jahresrechnung 2003 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Gremienbesetzung / Benennungen

12.1

Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.1.1

Benennung sachkundiger Einwohner für Gemeinderatsausschüsse nach § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

12.2

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EK

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Benennung von beratenden Mitgliedern im Schulausschuss

Ergebnis: geändert beschlossen

12.4

Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 22. Mai 2005

Ergebnis: geändert beschlossen

12.5

Wechsel des städt. Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.6

Umbesetzung im Beirat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ergebnis: geändert beschlossen

12.7

Gremienbesetzung /Benennungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.8

Gremienbesetzung / Benennung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.9

Gremienbesetzung/Benennung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.10

Bestellung eines weiteren zusätzlichen sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und eines Stell

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.11

Besetzung von Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

13.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung im Bebauungsplan 653 - Neue Friedrich-Straße / Gathe -

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.03.2005

Details

Ende
22:18 Uhr

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