Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 28. Februar 2005 um 16:06 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (151)
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Dr. Werner Jackstädt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flutopferhilfe
Kooperation "Hilfe für die Flutopfer in Südasien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Partnerschaftsprojekte im Flutkastrophengebiet
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Flutopferhilfe langfristig sichern - Wuppertaler Initiativen koordinieren
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Patenschaft der Stadt Wuppertal mit einer von der Flutkatastrophe in Süd-Ost-Asien betroffenen Kommu
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke und Regionale 2006
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke (WSW AG)
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Finanzierung des Neubaus der Wuppertaler Schwebebahn und
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachhaltigkeitsbericht 2004
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Resolution zu Hartz IV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Biotonne-CDU Anfrage vom 25. Januar 2005
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Hartz IV und Jugendliche in Ausbildung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion der PDS (VO 0128/05)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Umsetzung von Hartz IV in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0155/05)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Auswirkungen von Hartz IV in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsgruppe REP (VO/0196/05)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0152/05)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Handlungsspielraum der Mitarbeiter der Stadtverwaltung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion der PDS im Rat der Stadt (Drucks. Nr. VO/0153/05)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Pressemeldungen zum Beirat RWE vom 22. und 25. Januar 2005
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 02.02.2005
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Grundstücke an der Carl-Schurz-Str., Gemarkung Elberfeld, Flur 240, Flurstück 170 sowie Flur 246, Fl
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Ratsanfrage der FDP-Fraktion vom14.02.2005 zu Grundstücken an der Carl-Schurz-Straße
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Einhaltung der Zuständigkeiten bei Änderungen der Denkmalliste
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Einhaltung von Zuständigkeiten bei Änderungen der Denkmalliste
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 15.02.2005;
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Offene Ganztagsschulen (OGGS) im Primarbereich
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Offene Ganztagsschulen (OGGS) im Primarbereich
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Grundschule Cronenberger Straße
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Grundschule Cronenberger Straße
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Grundstücke Mediapark
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Grundstück Mediapark - Antwort der Verwaltung zur Anfage der PDS-Ratsfraktion
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Fahrgastaufkommen der Schwebebahn
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 21.02.2005,
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Stellenausschreibung: Teamleiter/in für den Bereich Denkmalschutz und -pflege
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Stellenausschreibung: Teamleiter/in für den Bereich Denkmalschutz und -pflege
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben Briller Straße / Luisenstraße
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Grundstück Luisenstr. 140
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Parken im Zooviertel
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Parken im Zooviertel
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Bisherige Auswirkungen der angekündigten Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 23.02.05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Wirtschaftliche Betätigung der Berufsfeuerwehr
Fraktionsanträge
Einrichtung einer Ratskommission "Neues Kommunales Finanzmanagement / IT"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW
Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bergische Initiative zur Bekämpfung von Leerständen in den Innenstädten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Schulessen
Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der OGGS
Skulptur "Pallas Athene" von Arno Breker
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Kunstsammlung von-der-Heydt-Museum
Pendlernetz Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Sanierungssatzung Stadtumbau West einschl. Mediapark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungssatzung Freizeitschwerpunkt Zoo /Sambatrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über zusätzliche Wochenmarktartikel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Einzelsatzung Rosenau/Stennert
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsänderung des Behindertenbeirates
Ergebnis: abgelehnt
Haushaltsangelegenheiten
Kreisverkehr Hatzfelder Str./Märkische Str./Einern - Erhöhung der Gesamtbaukosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konkretisierung der globalen Minderausgaben aus dem Haushaltssicherungskonzept 2004
Ergebnis: vertagen
Kategorien und Prioritäten für den Vermögenshaushalt 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Umbau der Jugendverkehrsschule West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Entwicklung der Wuppertaler Bühnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung der Wuppertaler Bühnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erläuterung der Grundzüge der Transaktionen der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH (GWG) dur
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee/ Ost- 4. Änderung des Bebauungsplanes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 214 -Georg-Arends-Weg-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1051 -Wilhelm-Raabe-Weg-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1004 - Nevigeser Str./ Am Eigenbach-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 512 - Wasserstr. -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 167 / 167 A - In der Beek / In den Birken / Katernberger Schulweg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 810 A - Uellendahler Straße/Zamenhofstraße - 1. Änderung Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 650 - Jöferweg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1071 - Golfplatz Haan-Düsseltal -
Ergebnis: abgesetzt
Abweichungssatzung Rabenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abweichungssatzung Oberheidter Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abweichungssatzung Zillertaler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 803
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau einer weiteren Turnhalle an der Gesamtschule Ronsdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau einer weiteren Turnhalle an der GS Ronsdorf
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nathrather Straße in Wuppertal-Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der GGS Kurt-Schumacher-Straße in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung Brandschutzsanierung Haus der Jugend Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 26. September 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt und der Bezirksvertretungen am
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Migrantenvertreter/innen im Migrationsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung des NKF zum 01.01.2008 hier: Umsetzung des Organisations- und Finanzierungskonzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachhaltigkeitsbericht 2004
Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
Schließung einer Gruppe in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Schöllerweg 11a
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGGS) in den Schuljahren 2005/2006 ff
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsschule
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zu VO/0086/05: Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschule
Ergebnis: vertagen
Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGGS) im Primarbereich ab dem Schuljahr 2005/2006
Ergebnis: vertagen
Neue Preise für die Konzerte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht der Steuerungsgruppe zur Verbesserung der Situation auf öffentlichen Straßen und Plätzen
Ergebnis: abgesetzt
Eisenbahnrechtliche Entwidmung der Sambatrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung Amtszeit Generalintendant und künstl. Geschäftsführer der Wuppertaler Bühnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rahmenvertrages zur Neuordnung der Sozialen Dienste
Ergebnis: abgesetzt
Vergünstigung "Freie Fahrt mit den Wuppertalern Verkehrsmitteln"
Ergebnis: abgelehnt
Ergänzungsantrag TOP 11.14, VO/0029/05 - Wuppertal Pass
Ergebnis: vertagen
Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der OGGS
Ergebnis: vertagen
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wupperta
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan (BSBP) der Stadt Wuppertal
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restitution von Kunstgegenständen aus ehemals jüdischem Eigentum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Jahresrechnung 2003 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung sachkundiger Einwohner für Gemeinderatsausschüsse nach § 50 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von beratenden Mitgliedern im Schulausschuss
Ergebnis: geändert beschlossen
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 22. Mai 2005
Ergebnis: geändert beschlossen
Wechsel des städt. Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Wuppertaler Krisendienst gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Beirat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung /Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines weiteren zusätzlichen sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und eines Stell
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung im Bebauungsplan 653 - Neue Friedrich-Straße / Gathe -
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.03.2005
Gremien
Details
- Ende
- 22:18 Uhr
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