Hauptausschuss
Mittwoch, 04. Dezember 2024 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (62)
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschuss vom 02.10.2024 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verwendung des Jahresüberschusses 2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Maßnahmen für eine zukunftsgerechte Unterbringung der Verwaltungsmitarbeitenden – Bericht zur Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 13.09.2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bau- und Investitionsbeschluss Neues Verwaltungsgebäude Rheydt (Bauteil A)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement Mönchengladbach (gmmg) für die Jahre 2025 und 2026
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kanalbenutzungsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf des Haushaltes 2025/2026; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: -
Entwurf des Haushaltes 2025/2026; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2025 / 2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Haushaltsantrag: Aus- und Anbau von Serviceräumen an das Gymnasium Rheindahlen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Haushaltsantrag: Ausbau Radwegenetz
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026; Hier: gemeinsamer Fraktionsantrag von SPD, GRÜNE und FDP vom 12.11.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Untersuchung der Aufwandssteigerungen im städtischen haushalt und Identifikation von Konsolidierungspotentialen; Hier: gem. Fraktionsantrag SPD, GRÜNE und FDP vom 12.11.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderungsantrag zum Ergänzungsantrag der SPD/Grüne/FDP; hier: Fraktionsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und FDP vom 28.11.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026 KOS
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026; Hier: CDU-Fraktionsantrag vom 21.11.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
6. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: -
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Mönchengladbach - finale Fassung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Beteiligung der WFMG - Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsanpassung Standort Niederrhein GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Finanzierung des Eigenanteils zu den investiven Förderanträgen der WICMG GmbH aus dem Stadtentwicklungsprogramm „Rheinisches Revier der Zukunft“ (STEP RR)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen städtischer Beteiligungen an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 (4. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 14.150.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Achter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wirtschaftsplan 2025 der mags AöR
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sechster Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallsatzung - AbfS -), zum Achten Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fünfter Nachtrag zur Satzung für die Friedhöfe in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fünfter Nachtrag zur Gebührensatzung für die Friedhöfe
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2024 im Bereich Wirtschaftliche Altenhilfe, hier Leistungen an natürliche Personen innerhalb von Einrichtungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kostenschätzung für die Wahl des Seniorenrates
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Änderung des Paragraph 4 der Satzung des Seniorenrates
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Fraktionsantrag Nr. 3496/X: Änderung des Paragraph 4 der Satzung des Seniorenrates, Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 03.09.2024, hier: Wahl des Seniorenrats 2025
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Schulorganisatorische Maßnahme im Sekundarbereich; Hier: Errichtung der vierzügigen „städtischen Gesamtschule Breite Straße" mit Wirkung zum 01.08.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vorschlag zur Installation eines Informationspfades Hindenburgstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen Frauenhäuser
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Erziehungsberatungsstelle AWO-Familienservice gGmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Erziehungsberatungstelle Bistum Aachen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Erziehungsberatungsstelle Diakonisches Werk MG gGmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Deutscher Kinderschutzbund e.V. Ortsverband Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Beratungsstelle Zornröschen e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Beratungsstelle Menschen im Zentrum e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Frauenberatungsstelle Mönchengladbach e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendung an die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Mönchengladbach e. V. für mobile Jugendarbeit und Streetwork
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendung an die Queeres Jugendzentrum Mönchengladbach gGmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zweckgebundene Zuwendung Diakonie - Frauenstreetwork
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Bestandssanierung Kälteanlagen Theater Rheydt Odenkirchener Straße 78
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Soziale Stadt Gladbach und Westend – Bauliche Ertüchtigung des städtischen Kinder- und Jugendzentrums Jukomm im STEP
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gesamtstädtisches integriertes Energiekonzept Mönchengladbach inklusive kommunaler Wärmeplanung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sachstandsbericht Braunkohle
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 809/N ("Lambertsstraße"), Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Installation eines weiteren Spielgerätes auf dem Rheydter Marktplatz
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Nachtfahrverbot für Mähroboter
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Opt-Out für Bezahlkarte für Geflüchtete nutzen; hier: Fraktionsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.11.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RF Gutsche (CDU)
Mitteilung Frau Beigeordnete Wehmhörner
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.11.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:06 Uhr
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