Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 08. November 2005 um 00:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (44)
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3.1
Wechsel eine Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. §42 Nds. Gemeindeordnung und Pflichtenbelehrung gem. § 39 Abs. 3 i.V.m. § 28 NGO
beschlossenungeändert beschlossen
- 3.3
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5.1
Kürzungen der Hartz-IV-Zahlungen an den Bund
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Haushaltsmittel für umstrittene Gutachten
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Haushaltsmittel für umstrittene Gutachten
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.3
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5.4
Finanzausgleich für die Übernahme von Aufgaben des übertagenen Wirkungskreises nach Auflösung der Bezirksregierung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1
Verfassungsbeschwerde gegen die Kürzungen der Steuerverbundquote durch das Land Niedersachsen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Beteiligung an der kommunalen Verfassungsbeschwerde gegen das Haushaltsbegleitgesetz 2005
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Beteiligung an der kommunalen Verfassungsbeschwerde gegen das Haushaltsbegleitgesetz 2005
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1
Einführung flächendeckender Bürgerforen
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Verleihung der Bürgermedaille 2005
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Verleihung der Justus-Möser-Medaille
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Übertragung der Zuständigkeit für die Durchführung vereinfachter Umlegungsverfahren auf den Umlegungsausschuss
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- 7.5
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7.6
Umlegungsausschuss, Wiederwahl von Fachmitgliedern
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7.7
Entwidmung von Teilflächen der Neumarktpassage
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7.8
Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verkürzung der allgemeinen Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten im Gebiet der Stadt Osnabrück
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7.9
Änderung der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb - geänderte Beschlussvorlage -
beschlossenungeändert beschlossen
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7.10
Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Si-cherheit im Gebiet der Stadt Osnabrück vom 7. Oktober 2003
beschlossenungeändert beschlossen
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7.11
Besetzungsvorschläge für den Verwaltungsrat der Evangelischen Stiftungen Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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8.1
Satzungen der Stadt Osnabrück über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten sowie über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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10.1
Finanzierung der Modellrechnungen zu den Feinstaub-Balstungen im Ballungsraum Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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12.1
Investitionskostenzuschuss für die Sanierung der Timotheus-Kindertagesstätte
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12.2
Bezuschussung altersübergreifender Gruppen in kirchlicher Trägerschaft
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12.3
Überprüfungen der Außenanlagen der städt. Kindertagesstätten
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- 13.1
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14.1
Konzept zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie
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14.2
Ehrenbeamtenverhältnis bei der Freiwilligen Feuerwehr
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15.1
Einrichtung von Schulangeboten bei Berufsbildenden Schulen
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15.2
Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes 1996
beschlossenungeändert beschlossen
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15.3
Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken
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15.4
Umwandlung des Graf-Stauffenberg-Gymnasiums in eine offene Ganztagsschule
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16.1
Änderung der Satzung der AGOS - ArbeitGemeinschaft Osnabrück -
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17.1
Bebauungsplan Nr. 508 - Südlich Gut Honeburg - 1. Änderung
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17.2
15. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Darumer Straße -
beschlossenungeändert beschlossen
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17.3
34. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -Belmer Straße / Nordstraße-
beschlossenungeändert beschlossen
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17.4
Bebauungsplan Nr. 534 - Belmer Straße / Nordstraße -
beschlossenungeändert beschlossen
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17.5
Bebauungsplan Nr. 294 - Schulstraße / Kreissiedlung - 7. Änderung (vereinfacht)
beschlossenungeändert beschlossen
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17.6
Bebauungsplan Nr. 495 - Östlich Ziegeleistraße - Anordnung der Umlegung
beschlossenungeändert beschlossen
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17.7
Bebauungsplan Nr. 495 - Östlich Ziegeleistraße -
beschlossenungeändert beschlossen
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17.8
Bebauungsplan Nr. 519 - Östlich Stahlwerksweg / Frankenstraße -
beschlossenungeändert beschlossen
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28.3
Überprüfungen der Außenanlagen der städt. Kindertagesstätten
beschlossenungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
3.3 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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