mandari

23. Sitzung des Planungsausschusses

Montag, 10. März 2014 um 10:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt

Tagesordnung (42)

1

Formalia

1.1

Feststellung der Tagesordnung

1.2

Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Planungsausschusses vom 18.11.2013 und der Niederschrift der 22. Sitzung des Planungsausschusses (Sondersitzung) vom 13.12.2013

2

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1

Förderprogramm 'Kommunaler Straßen- und Radwegebau'; Rückblick auf 2013 hier: Unterrichtung

2.2

Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2014' hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

2.3

Förderprogramm 'Nahmobilität' (ehemals Sonder-Radwegebau); Rückblick auf 2013 hier: Unterrichtung

2.4

Förderprogramm 'Nahmobilität 2014' (ehemals Sonder-Radwegebau) hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

2.5

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015, Bereich Straße: Abschließender Sachstand der Projektanmeldungen des Landes NRW an den Bund zur fachlichen Bewertung

2.6

Jahresbericht 2013 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr (RVR)

2.7

Bericht über den Stand der Erstellung des NRW-Programms „Ländlicher Raum“ für die Förderperiode 2014 bis 2020 im Bereich der Fachgruppe 3 LEADER; Dorfentwicklung, Breitband, Bodenordnung, ländliche und forstwirtschaftliche Wegenetze Kenntnisnahme

2.8

Städtebauförderung hier: Abwicklung des Städtebauförderprogramms 2013

2.9

81. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Voerde, Änderung und Erweiterung eines Bereichs in gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit der Zweckbindung - Standort des kombinierten Güterverkehrs (Erarbeitungsbeschluss)

2.10

Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen

2.11

Wuppertal, 49. Flächennutzungsplanänderung – Dreigrenzen – erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB (IKEA)

2.12

7. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) zur Festlegung eines Kraftwerksstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln – Bescheid über die landesplanerische Zielabweichung -

2.13

Anträge

2.14

Anfragen und Mitteilungen

2.14.1

Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.11.2013 zum Maßregelvollzug auf dem Gebiet des RVR

2.14.2

Raumordnungsverfahren für die geplante Erdgasanschlussleitung von Datteln (Hachhausen) zum Kraftwerk Herne

2.14.3

Bericht über laufende Verfahren: RVR als Regionalplanungsbehörde

3

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

3.1

Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Dortmund

3.2

Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 2.1 Voerde-Friedrichsfeld“

3.3

Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 2.2 Wesel“

3.4
3.5
3.6

Vereinbarung zur vorausschauenden Revitalisierung bedeutsamer Bergbauflächen

3.7

Abschlussbericht zur Evaluation des Fahrradverleihsystems 'metropolradruhr'

3.7.1

Abschlussbericht zur Evaluation des Fahrradverleihsystems ,metropolradruhr‘ Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10.03.2014

3.8

Haushaltsplan für das Jahr 2014 für die Referate 8, 9 und 15

3.9

Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 43 von der Anschlussstelle Bochum-Riemke (Bau-km 28+160) bis zum Rhein-Herne-Kanal (Bau-km 32+360) mit damit zusammenhängenden Maßnahmen

3.10

Anträge

3.10.1

E-Mobilität auf dem RuhrtalRadweg Hier: Information zum Sachstand

3.10.2

Stellungnahme der Metropole Ruhr zum Landesentwicklungsplan (LEP) Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2014

3.11

Anfragen und Mitteilungen

3.11.1

Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung im Ennepe-Ruhr-Kreis Hier: Sachstandsbericht

3.11.2

Fortschreibung des Regionalplanes Münsterland Hier: Keine Stellungnahme des RVR

3.11.3

Bericht über laufende Verfahren: RVR als Träger öffentlicher Belange

4

Regionaler Diskurs/ Regionalplan Ruhr

4.1

Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr. Hier: Sachstandsbericht

4.2

Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.03.2014 · 121.4 KB

Details

Ende
12:08 Uhr
Adresse
Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss

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