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Rat der Stadt

Donnerstag, 12. September 2024 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (38)

1

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
2

Delegation von Aufgaben an den EUV Stadtbetrieb (AöR) sowie Teilbetriebsübergang des Bereichs 67 (Stadtgrün- und Friedhofswesen) an den EUV Stadtbetrieb (AöR) zum 01.01.2025

4

Inanspruchnahme der "Größenabhängigen Befreiungen" von der Verpflichtung zur Aufstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 (§ 116a GO NRW)

5

Haushaltswirtschaft der Stadt Castrop-Rauxel 2024 sowie Haushaltsplanung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

6
7

Vertretung im Aufsichtsrat der Forum Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH

8

Vertretung im Aufsichtsrat der Wirtschaft & Marketing Castrop-Rauxel GmbH

9

Vertretung im Verwaltungsrat des EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel AöR

10

Uniper Fernwärme Castrop-Rauxel; Fortführung der Energiedienstleistungen

11

Neubau einer Feuer- und Rettungswache am Standort Habinghorster Straße (B 235) / Klöcknerstraße hier: Einrichtung eines projektbegleitenden Lenkungskreises Neubau Feuer- und Rettungswache Castrop-Rauxel (LK FURCAS)

13

Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Schillerstaße in Castrop-Rauxel

14

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2024_ Prüfung der Anschaffung einer Dokumentenausgabebox (Dokubox)

15

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 21.08.2024_Verkehrsberuhigung Ickerner-Straße

16

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2024_Positionierung der Abfallbehälter im Stadtgarten

17

Antrag der CDU-Fraktion vom 16.08.2024_Antrag für einen Naschmarkt in Ickern

18

Antrag der CDU-Fraktion vom 16.08.2024_Leerung der Abfallbehälter

19

Einrichtung einer Linksabbiegerampel an der Kreuzung Pallasstraße / B235

20

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2024_Errichtung einer Lichtquelle entlang der Suderwicher Straße

21

Antrag der SPD Ratsfraktion und Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.08.2024 "Castrop-Rauxel als stillfreundliche Kommune"

22

Neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung "Hans- Christian-Andersen-Schule" in Castrop-Rauxel

23

Übermittagsbetreuung für Grundschulkinder an drei Grundschulen in Castrop-Rauxel

24

Antrag der Fraktion CDU vom 16.08.2024_Bebauungsplanänderung Nr. 59a Teil I

25

14. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Castrop-Rauxel "Unterspredey / Oberspredey, Erlenweg" hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Feststellungsbeschluss des Plans und Billigung der Begründung mit Umweltbericht d) Vorlage zur Genehmigung bei der höheren Verwaltungsbehörde

26

Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Castrop-Rauxel (Baumschutzsatzung) vom 12.03.1998 in der Fassung der 7.Änderungssatzung vom 22.11.2022

27

Bebauungsplan Nr. 264 "Unterspredey / In der Recke" hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

28

Beirat für Kunst und Stadtgestaltung der Stadt Castrop-Rauxel hier: Berufung eines Fraktionsmitglieds oder Sachkundige/-n Bürgers/Bürgerin und dessen/deren feste/-n Vertreters/Vertreterin - Nachbesetzung für die Fraktion Die Linke

29

Fortschreibung Wasserversorgungskonzept der Stadt Castrop-Rauxel gemäß § 38 Abs 3 Landeswassergesetz (LWG) für den Zeitraum 2024 - 2029

30

Antrag Die FRAKTION vom 22.07.2024_Ausschussumbesetzungen

31
32

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2024_Benennung von Vertretern im Kommunalwahlausschuss

33

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.08.2024_Ausschussumbesetzung Kommunalwahlausschuss

35

Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2024_Ausschussumbesetzungen

36

Anfragen der Ratsmitglieder

37

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.10.2024 · 775.5 KB

Details

Ende
18:42 Uhr

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