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Bezirksvertretung 5

Dienstag, 08. Oktober 2024 um 17:00 Uhr Rathaus Kaiserswerth - Sitzungssaal

Tagesordnung (39)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

3

Bauvoranfrage Nagelsweg 115 – Errichtung eines Clubhauses für einen Sportverein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bauvoranfrage Oberdorfstraße 10 – Umnutzung von Schloss Kalkum zu einem Wohngebäude und Errichtung einer Tiefgarage auf einer angrenzenden Freifläche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Bauantrag Niederrheinstraße 99 - Temporäre Errichtung einer Leichtbauhalle zur KFZ-Aufbereitung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bauvoranfrage Niederrheinstraße 333, 333a, 333b, 333c – Neubau von Mehrfamilienwohnen und Townhäusern

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7

Errichtung von Stadtradstationen im Stadtbezirk 5 für das kommunale Düsseldorfer Mietradsystem

Ergebnis: vertagt

8

Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Umgestaltung Kaiserswerther Markt – Weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Kaiserswerther Markt - Nunmehr Taten statt Worte?!

Ergebnis: beantwortet

11

Kaiserswerther Markt: Warum antwortet die Verwaltung innerhalb eines Jahres nicht auf Fragen der BV5?

Ergebnis: beantwortet

12

Anträge der BV5 zu Radwegen im Düsseldorfer Norden (Sankt-Göres-Straße und Kalkumer Schlossallee)

Ergebnis: vertagt

13

Auswirkungen des Urteils vom Bundesverwaltungsgericht vom 06. Juni 2024 (Az. BVerwG 3 C 5.23) auf die Graf-Engelbert-Straße in Düsseldorf-Angermund

Ergebnis: beantwortet

14

Die Einbahnstraße Sankt-Göres muss im Bereich zwischen der Straße Kaiserswerther Markt und der Niederrheinstraße Fahrrad frei bleiben

Ergebnis: vertagt

15

Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Arnheimer Straße

Ergebnis: beantwortet

16

Wann werden die Ruinen Am Ritterskamp 11 und Am Ritterskamp 7 beseitigt und die vor Jahren geplante Grünfläche gestaltet?

Ergebnis: beantwortet

17

Landschaftsgerechte Gestaltung und Baumpflanzungen auf dem Parkplatz Niederrheinstraße/An Sankt Swidbert

Ergebnis: vertagt

18

Grüne Welle von der Niederrheinstraße kommend und auf der Kaiserswerther Straße von Freiligrath Platz bis zum Aqua Zoo

Ergebnis: vertagt

19

ÖPNV-Anbindung des Stadtteils Angermund

Ergebnis: beantwortet

20

Nutzung von E-Ladesäulen im Düsseldorfer Norden

Ergebnis: beantwortet

21

ÖPNV-Anbindung Stadtbahn U81

Ergebnis: vertagt

22

Wie viele Wohnungen und Häuser werden im BV 5 Gebiet an Airbnb und andere Firmen für Übernachtungen und an Gewerbetreibende als Büros/Massagesalons usw. vermietet und stehen damit nicht mehr dem Wohnungsmarkt im Düsseldorfer Norden zur Verfügung?

Ergebnis: vertagt

23

Schutz vor Hochwasser der Häuser am Kaiserswerther Markt

Ergebnis: vertagt

24

Kapazitäten Friedrich-von-Spee-Gemeinschaftsgrundschule Angermund

Ergebnis: vertagt

25

Weltkindertag

Ergebnis: vertagt

26

Welche Belastungen mit Feinstaub, Ultrafeinstaub und Stickoxid durch den Düsseldorfer Flughafen sind der Verwaltung bekannt und wie geht die Verwaltung mit diesem Wissen um?

Ergebnis: vertagt

27

Müllbehälter Klemensplatz und Umgebung

Ergebnis: beantwortet

28

Bahnhof(-vorplatz) goes Kaiserswerth!? Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten für das Aufstellen sog. Vending Machines (Warenautomaten) und mobiler Verkaufsstellen (Imbisswagen)?

Ergebnis: beantwortet

29

Wittlaer-Einbrungen - Zufahrt zu Stichstraßen sicherstellen und Verkehrssicherheit herstellen

Ergebnis: abweichend beschlossen

30

Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 5 im Jahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Einbringung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Entwurf), Vorbericht und Anlagen sowie bezirksbezogene Ansätze**

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Verschiedenes

34

Verwaltungsvorlagen

35

Informationsvorlagen mit Berichterstattung

36

Anfragen aus vorherigen Sitzungen*

37

Neue Anfragen

38

Anträge

39

Informationsvorlagen

Details

Ende
18:20 Uhr

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