Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2014

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2014

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bestellung eines Kämmerers

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Jugendhilfeetat 2015

Ergebnis: Einstimmig

Haushaltssatzung 2015 und Haushaltssanierungsplan a) Beschluss über erhobene Einwendungen b) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 c) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan

Ergebnis: Mehrheitlich mit 23 Stimmen dafür bei 15 Gegenstimmen

Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2013

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2013

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Festlegung von haushaltsrechtlichen Wertgrenzen und Erheblichkeitstatbeständen

Ergebnis: Einstimmig

Ausweitung des Angebotes des Gemeinsamen Lernens in der Sekundarstufe I

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Flächenbericht 2014 im Rahmen des Zertifizierungsverfahrens "Meilenstein"

Ergebnis: Einstimmig

102. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bahnhof Vennebeck" - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Betriebsleitung für den Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica hier: Abberufung und Neubestellung des stellvertretenden Betriebsleiters

Ergebnis: Einstimmig

Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2015

Ergebnis: Einstimmig

7. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Nutzungsentgelte für Kabel- und Gasleitungsverlegung in städtischen Verkehrsflächen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Eintragung des Gebäudes "Hausberger Str. 9a (Güterbahnschuppen)" in Lerbeck als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich mit 22 Stimmen dafür bei 14 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen

Resolution gegen das geplante Freihandelsabkommen

Resolution zum vollständigen Abriss / Rückbau der Grünen Brücke

Ergebnis: Einstimmig

Einleitung von Salzabwässern in die Weser Resolution gegen die Oberweserpipeline und die Verlängerung der Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Soziale Betreuung von Flüchtlingen

Bahntrasse Löhne / Braunschweig

Baulückenkataster Holzhausen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.11.2014

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.11.2014

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung

Bekanntgaben

1. Änderung des Erschließungsvertrages zur 1. Änderung und Erweiterung zum Bebauungsplan Nr. 31 "Gewerbegebiet Vennebeck-Ost" in Porta Westfalica-Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Betriebsansiedlung im Gewerbegebiet Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG