Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 12. Juli 2018 um 18:08 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (95)
Eröffnung
Ergebnis: einstimmig
Schriftliche Anträge
CDU
SPD
Sportstätten-Bereisung (Antrag Nr. 138/18)
Ergebnis: einstimmig
Sportgutscheine (Antrag Nr. 139/18)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzungen (Antrag Nr. 129/18)
Ergebnis: einstimmig
UWG
Verkehrssituation Neuenhausen (Antrag Nr. 126/18)
Ergebnis: einstimmig
Verlegung Weihnachtsmarkt auf Schlossstr. und Schlossplatz (Antrag Nr. 128/18)
Ergebnis: einstimmig
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Antrag Nr. 127/18)
Ergebnis: einstimmig
Einführung einer Mautpflicht für Lkw auf der L116 (Antrag Nr. 113/18)
Ergebnis: einstimmig
FDP
Digitaler Dornröschenschlaf in Grevenbroich (Antrag Nr. 137/18)
Ergebnis: einstimmig
B 90/DIE GRÜNEN
Festlegung von LKW-Vorrangrouten (Antrag Nr. 124/18)
Ergebnis: einstimmig
Mein Grevenbroich
Prüfauftrag Ausweisung Sanierungsgebiet u. Erlass Sanierungssatzung (Antrag Nr. 130/18)
Ergebnis: einstimmig
Aufhebung Tempo 30 im Bereich der Rheydter Straße (Antrag Nr. 131/18)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 134/18)
Ergebnis: einstimmig
Die Linke- Freie Bürger
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
UWG
Sachstand bei der Einführung/ Umgestaltung Abitur G8 auf G9 (Anfrage Nr. 96/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Steuersatzberechnung beim Legen eines Hauswasseranschlusses (Anfrage Nr. 114/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Abriss der Feuerwache Lilienthalstr. (Anfrage Nr. 115/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wie wird Betreuung der Kinderin Kitas sichergestellt, während den Personalversammlungen(AnfrageNr125
Ergebnis: Kenntnisnahme
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
Anfrage zu LKW-Durchfahrten (Anfrage Nr. 136/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Pflegeplan bei Neuanpflanzungen (Anfrage Nr. 132/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Platz gegenüber dem Montanushof (Anfrage Nr.133/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mein Grevenbroich
Die Linke - Freie Bürger
Entwicklung KITA-Plätze (Anfrage Nr. 135/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen 2018
Ergebnis: Kenntnisnahme
Offene Anträge und Anfragen aus dem 1. Halbjahr 2018
Ergebnis: Kenntnisnahme
Abberufung von beratenden Mitgliedern
Ergebnis: einstimmig
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
Finanzierung der Schuldner- und Insolvenzberatung
Ergebnis: einstimmig
Finanzierung der Kontakt- und Beratungsstelle
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung über einen Beratungspunkt aus der Sitzung des Kulturausschussses vom 29.05.2018
Zusammenführung FB 41 und 43 und Abgabe Archiv
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 29.05.2018
25. FNP Änd. Aufst.beschl.
Ergebnis: einstimmig
1. Änd. K 32 Aufst.beschl.+ frühz. Bürgerbeteil.
Ergebnis: einstimmig
Straßenbenennung B-plan N 40
Ergebnis: mehrheitlich bei
Beschluss Fortschreibung EHSK
Ergebnis: Kenntnisnahme
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Schulausschusses vom 12.06.2018
Antrag BezReg - Umzug Käthe Kollwitz
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 12.06.2018
Satzungsänderung KiTa und KTP
Ergebnis: einstimmig
Neue Kita in Wevelinghoven (Antrag Nr. 30/18)
Ergebnis: einstimmig
Außengelände Sonnenland
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Sport- und Bäderausschusses vom 19.06.2018
Neukonzeptionierung einer Sportanlage in Frimmersdorf/Neurath
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anträge auf Errichtung von Kunstrasenspielfeldern
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung Anträge und Anfragen
Beantwortung von Anträgen und Anfragen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Arbeitsverträge (Anfrage Nr. 43/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wohnungsbaugesellschaft (Anfrage Nr. 44/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schrottimmobilien (Anfrage Nr. 61/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Innenstadtmanagement (Antrag Nr. 71/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wlan am Pascal-Gymnasium (Anfrage Nr. 86/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Entwicklung KITA und KIGA (Anfrage Nr. 84/18)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen im Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
mündliche Anträge/Anfragen
Baustelle Parkplatz Ostwall (Anfrage Nr. 141/2018)
Ladesäule für Elektrofahrzeuge (Anfrage Nr. 142/2018)
Pflaster Marktplatz Wevelinghoven (Anfrage Nr. 143/2018)
Ersatzbepflanzung (Anfrage Nr. 144/2018)
Friedhof Wevelinghoven (Anfrage Nr. 145/2018)
Säuleneiche am Kreisverkehr "An der Eiche" (Anfrage Nr. 146/2018)
Brückengeländer "Am Wehr/An der Untermühle" (Anfrage Nr. 147/2018)
Stadtpark Wevelinghoven (Anfrage Nr. 148/2018)
Erteilung von Bußgeldern (Anfrage Nr. 149/2018)
Bußgelder in der Fußgängerzone Oelgasse/Steinweg (Anfrage Nr. 150/2018)
Bürgerantrag (Anfrage Nr. 151/2018)
Kreiskrankenhaus Grevenbroich (Anfrage Nr. 152/2018)
Tribünenweg (Anfrage Nr. 153/2018)
Rückstau Elsbach-Tunnel (Anfrage Nr. 154/2018)
Neugestaltung Bahnstraße (Anfrage Nr. 155/2018)
Resolution L361 n (Anfrage Nr. 156/2018)
Starkregenereignis 2016 (Anfrage Nr. 157/2018)
Aufstellung von Müllgefäßen (Anfrage Nr. 158/2018)
LED-Umrüstung und Photovoltaik zum Eigenverbrauch (Antrag Nr. 268/2017)
Parkautomat auf dem Parkplatz am Ostwall (Anfrage Nr. 159/2018)
Parknischen auf der Deutsch-Ritter-Allee (Anfrage Nr. 160/2018)
Mitteilungen BM
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:49 Uhr
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