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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 10. Mai 2012 um 15:45 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (26)

1

Niederschrift

Ergebnis: Genehmigt

2

Vorstellung des Unternehmens WFMG GmbH

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Wirtschaftsförderung -Beauftragung eines externen Gutachters

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

4

Stellenplan 2012

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5

Entwurf des Haushaltes 2012; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Haushaltssicherungskonzept

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5.1

Haushaltsicherungskonzept zum Haushaltsplan 2012 der Stadt MG - Prüfung v. Energiesparmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.2

Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2012 der Stadt Mönchengladbach; Anhebung der Vergnügung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.3

Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2012; Optimierung des Verkaufs von städtischen- und EW

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

5.4

Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2012 der Stadt Mönchengladbach; Zentraleinkauf

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.5

Schließung der Übergangsheime Luisental und Eickener Straße

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

5.6

Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

5.7

Anhebung der Gebühren für Parkscheinautomaten und gebührenpflichtige Parkplätze

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

5.8

Streichung der Straßenbaumaßnahmen im Haushaltsplan 2012 um 10 %

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

5.9

Abhebung Vergnügungssteuer, § 8 der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

5.10

Haushaltsentwurf 2012

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

6

Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2010 - 152

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Zustimmung zur Inangriffnahme

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Darlehen für die Übernahme von Kleingärten und für den Laubenbau (2012)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Beteiligung der NEW AG an der b_gas Eicken

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Vierter Nachtrag Gebührensatzung Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Ausbau OGS

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Neubau Kindertageseinrichtungen Stadbezirk Nord

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Einrichtung einer IT-Kommission

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

16

Anfragen und Mitteilungen

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