Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (23)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 20.09.2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   2. Feuerwache "Nordstraße"

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1339
5. 3.2

   13. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1462
6. 3.3

   Ausländerbehörde - Einrichtung eines Serviceschalters

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1522
7. 3.4

   Änderung der Flohmarktordnung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1293
8. 3.4.1

   Änderung der Flohmarktordnung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2017/1293-01
9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.08.2017

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1503
14. 7.2

    Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 31.08.2017

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1491
15. 7.3

    Beschwerde von Geschäftsleuten und Anwohnern der Johannisstraße - Erscheinungsbild Johannisstraße

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1532
16. 7.4

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

17. 7.4.1

    Ampelanlage für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte

18. 7.5

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

19. 7.5.1

    Illegaler Terminverkauf Ausländerbehörde

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1559
20. 7.5.2

    Urteil des OVG Lüneburg zu den Sonntagsflohmärkten

21. 7.5.3

    Fahrbahnverengung Östringer Weg

22. 7.5.4

    Wartezeiten im Standesamt

23. 7.5.5

    Nagetiere