Rat

Öffentlicher Teil

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 16.05.2003

Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

Situation des Einzelhandels/weitere Entwicklung der Herforder Innenstadt

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Regionales Einzelhandelskonzept für Ostwestfalen-Lippe hier: Stellungnahme der Stadt Herford

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Zusammenlegung der Stadtwerke Herford und Bünde

Verkaufsoffene Sonntage anlässlich des Projektes "Wir machen die Wa(e)lle in Herford"

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

2. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2003

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Aufgabenkritik

Aufgabenkritik; hier: Alters- und Ehejubiläen

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Optimierung der Rats- und Ausschussarbeit a) Verlagerung bisher durch den Rat erfolgter Beratungen in die Ausschüsse b) Behandlung von Bürgeranträgen c) Bei Umsetzung der Punkte a) und b) erforderliche Änderung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung des Rates, des Zuständigkeitskataloges der städt. Fachausschüsse sowie der Richtlinien des bei der Stadt Herford gebildeten Beschwerdeausschusses

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Aufgabenkritik; hier: Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des Haushaltes

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

MKK gGmbH

MKK gGmbH hier: Sachstandsbericht und Anweisung an den Vertreter der Stadt Herford in der Gesellschafterversammlung

Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltung(en)

MKK gGmbH hier: Genehmigung des Abstimmungsverhaltens des Vertreters der Stadt Herford in der Gesellschafterversammlung der MKK gGmbH über den Jahresabschluss 2002

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: MKK gGmbH, Aktualisierung der Betriebskostenvorausschau vom 11.04.2001

Offene Ganztagsgrundschule

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

Vermietung von Schulraum für schulfremde Zwecke

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

Musikschule; hier: Änderung der Tarifordnung

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

Neues Kommunales Finanzmanagement hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Bewertung kommunalen Vermögens

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Entscheidung über eine erhebliche überplanmäßige Mehrausgabe im Verwaltungshaushalt 2003; hier: Umbauarbeiten am Kapellengebäude auf dem Friedhof Ewiger Frieden zur Erweiterung des Verabschiedungsraums

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Entwurf des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst des Kreises Herford (Stand: 11.10.2002)

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

FNP-Teiländerung Nr. 2.03 "Auf der Helle" hier: Beschluss der FNP-Änderung

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Wahl eines neuen stellvertretenden Mitgliedes in den Behindertenbeirat der Stadt Herford

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Benennung eines beratenden Mitglieds und Stellvertreters für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herford II

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

HVV GmbH hier: Genehmigung des Abstimmungsverhaltens des Vertreters der Stadt Herford in der Gesellschafterversammlung der HVV GmbH über den Jahresabschluss 2002

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Herforder Stadtgarten- und Schützenhof GmbH MKK gGmbH Pro Herford GmbH hier: Abstimmungen des Vertreters der Stadt Herford in den Gesellschafterversammlungen zur Übertragung der Gesellschaftsanteile auf die HBG mbH

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

E.ON Westfalen Weser AG; hier: Besetzung des Aufsichtsrates

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)