Hauptausschuss
Mittwoch, 08. November 2006 um 16:07 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (64)
Vor Eintritt in die Tagesordnung des Rates findet die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung eines neuen Stadtverordneten
Fragestunde (nur Rat)
Bebauungsplan 1018 - Steinhauser Bergstraße
Datenverluste bei der ARGE
Subventionen in das alte Schwebebahngerüst
Solidarpakt - unsolidarisch für Wuppertal
Umwandlung von HartzIV-Mitteln in versicherungspflichtige Arbeitsplätze
Zweckverband Bergische Weiterbildung
Integrationsentwicklung in Wuppertal
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Hier geboren - hier zuhause: Wuppertal für ein Bleiberecht für langjährig hier lebende geduldete Men
Ergebnis: in der Sache erledigt
Bezahlter Urlaub bei Arbeitsgelegenheiten
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Resolution zur Änderung des Straftatbestandes der Bestechung und Vorteilsannahme von Mitgliedern vo
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Ergänzung zum Kinder- und Jugendförderplan
Konzept zur Öffnung und Sicherung von Schulhöfen
Verbesserung der Lage von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund
Ergebnis: vertagt auf Rat
Überprüfung von Nutzungseinschränkungen auf Spielplätzen - Ergänzungsantrag zu TOP 11.2, Kinder- und
Ergebnis: vertagt auf Rat
Überprüfung von Straßen auf ihre Eignung als Spielstraße oder verkehrsberuhigter Bereich
Ergebnis: vertagt auf Rat
Stadtteilservice Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ortsrecht
Neufassung der Stellplatzablösungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
NKF-Haushalt 2007 für pilotierte Bereiche und kameraler Nachtragshaushaltsplan 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Wuppertal für das Haushaltsjahr 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kreuzungsausbau Am Diek/Vor der Beule/Königsberger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Unterabschnitt 6750
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Endausbau an der Einmündung Hahnerberger Str./ Theishahner Str. nach Verkehrsversuch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Umwandlung der Wibefö GmbH in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung des Stammkapitals der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 300 - Berghauser Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Verlängerung einer Veränderungssperre im BP 1065 - Steinbecker Meile -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr 1065 - Steinbecker Meile - und Flächennutzungsplanänderung Nr . 0005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 108 - Cronenberger Straße / Am Friedenshain
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 956 - Gewerbegebiet Korzert -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Endausbau an der Einmündung Hahnerberger Straße / Theishahner Straße nach Verkehrsversuch
Einbau von Kunststofffensterrahmen bei Bauvorhaben der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Sanierung des Stadtbades Elberfeld - Schwimmoper
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag VO/0966/06, Sanierung des Stadtbades Elberfeld - Schwimmoper
Ergebnis: vertagt auf Rat
Allgemeine Vorlagen
Annahme von Geschenken des Zoo-Vereins Wuppertal e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
REGIONALES EINZELHANDELKONZEPT FÜR DAS BERGISCHE STÄDTEDREIECK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Rahmenantrag der Fraktionen von CDU und SPD zum regionalen Einzelhandelskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/0915/06, Regionales Einzelhandelskonzept für das Bergische Städtedreieck
Ergebnis: abgelehnt
Integrationsbericht und Aufbau eines Monitoringsystems zur Integrationsentwicklung in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung bzw. Änderung eines Bildungsganges am Berufskolleg am Haspel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrtag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung eines Bildungsganges am Berufskolleg Am Kothen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Vergabewertgrenzen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Gremienbesetzung / Benennung
Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/ Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Gremien
Details
- Ende
- 16:30 Uhr
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