Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 04. Dezember 2017 um 15:00 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (46)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage CDU: Großwerbeanlagen in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Jahresabschluss und Lagebericht 2016 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 des Stadtentwässerungsbe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2018 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2018
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
32. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düssel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2018
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
28. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Übergangsheime und Obdachlosenunterkünfte der Landeshauptst
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Marktplatz 1-3, Verwaltungsgebäude, Erneuerung der Lüftungs- und Klimatechnik - Ausführungs- und Fin
Ergebnis: zurückgezogen
Gemeinsamer Controllingbericht der Stadtkämmerin und des Personaldezernenten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Etatberatung 2017
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2018 mit Anlagen
Ergebnis: passieren lassen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung
Ergebnis: passieren lassen
1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2018
Ergebnis: passieren lassen
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: passieren lassen
Controlling in der Flüchtlingshilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-
GGS Regenbogenschule Kirchfeldstraße 74-80 – Neubau einer 3-zügigen Grundschule und Sanierung der Be
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Theodor-Litt-Realschule, Theodor-Litt-Straße 5-11, Abriss und Ersatzneubau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung des Zuschusses für die Neue Schauspiel GmbH für das Haushaltsjahr 2017 an die Wirtschaftsp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaanpassungskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Beihilfesachbearbeitung für
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf im "Verein zur Förderung der Wissensregion Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
???
Vorabbekanntmachung einer Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
Ergebnis: passieren lassen
Betrauung einer städt. Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berufung der Mitglieder der Kunstkommission Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl der Schiedsfrau Barbara Materne-Blunk
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dienstreise
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kriterien des Verkaufs 2er Baugrundstücke im Bieterverfahren und der Verkauf an den jeweils Höchstbi
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kriterien des Verkaufs eines Grundstückes im Bieterverfahren und Verkauf an den Höchstbietenden
Ergebnis: zurückgezogen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/016 - Theodorstraße / A 52
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Flächenplanänderung Nr. 120 -Ulmer Höh´- Stellungnahmen und Planbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 01/010 Ulmer Höh´- Südteil Stellungnahmen, Änderungen in roter Farbe und Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag CDU:Konzept zu Großwerbeanlagen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 15:55 Uhr
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