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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 23. Mai 2023 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (55)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 09.05.2023 eingegangene Fragen

Ergebnis: zurückgezogen

1.1

Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung 7

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 28.03.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung für den Stadtbezirk 7 - mündlicher Bericht - Leiter der PI-Nord, Herr Grommes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bauvoranfrage - Diepenstraße 15 - Erweiterung einer Waldorfschule mit OGS

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.3

Bauantrag, Cottbusser Straße 25, 27, 29 Pirnaer Straße 8, 10, 12, 14 - Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Bauvoranfrage, Sauerweg 27 - Neubau eines Einfamilienhauses -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5

Bauvoranfrage, Aprather Straße 4 - Neubau eines Einfamilienhauses -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Bauvoranfrage, Rolander Weg 42, Fahneburgstraße 45 - Neubau zweier Wohnhäuser mit Tiefgarage -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Bauantrag, Mydlinghoven 4-10 - Nachträgliche Genehmigung der Nutzungsänderung und Umbau in eine Wohnanlage mit Gemeinschaftsflächen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Bauvoranfrage, Bebraer Weg 9, 11, 13, 15 - Neubau von 4 Rheinhäusern -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Mehr Sicherheit für Radfahrende auf der Benderstraße - Beschluss aus der Bezirksvertretung 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9.1

Mehr Sicherheit für Radfahrende auf der Benderstraße - Ergänzungsantrag (interfraktionell) zur Verwaltungsvorlage -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Zuschuss an den Düsseldorfer Sport-Club 1899 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Zuschuss an den Düsseldorfer Turnverein von 1847 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - Schulen (Haushalt 2023)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.14

Bewässerung des Stadtgrüns

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Sichere Schulwege im Stadtbezirk 7 – Standort Diepenstraße - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Sichere Schulwege im Stadtbezirk 7 – Standort GGS Knittkuhl - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Sichere Schulwege im Stadtbezirk 7 – Standort KGS Unter den Eichen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Schützenplatz Gerresheim – Nachhaltige Stromentnahme für Veranstaltungen und Einrichtung von E-Ladesäulen - interfraktioneller Antrag -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.5

Parken im Kreuzungsbereich Pfeifferstraße/Truchseßstraße - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Rotschaltung der Ampelanlage Heyestr./Dörpfeldstr. - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Bedarfsbeschluss Torfbruchstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Fehlende Information zum Zustand der Pappeln Zweibrückenstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.9

Information zum weiteren Vorgehen Am Wallgraben - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.10

Instandsetzung Bürgersteig vor dem Bürgerhaus Hubbelrath - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

5.11

Verbreiterung Gehweg Bergische Landstraße / Blanckertzstraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Umgestaltung Grünfläche Torfbruchstraße / Büdingenstraße / Nachtigallstraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Verkehrsberuhigung historisches Zentrum Gerresheim - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: vertagt

6.3

Ausbau der Torfbruchstraße zwischen Dreherstraße und Pöhlenweg - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

7

Anfragen

7.1

Hallesche Straße - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.2

Verkauf der Fläche neben dem Waldfriedhof an der Quadenhofstraße - Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: vertagt

8

Informationsvorlagen

8.1

GAT Bergische Landstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 14.09.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Verkehrsberuhigte Zone Peckhausweg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.03.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Parkplatz am Haupteingang des Friedhofs an der Quadenhofstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Gräulinger Straße Parkregelung für Pflegedienste - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 05.10.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Einbahnstraße Pilgerweg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Tempo 30 Quadenhofstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.01.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Fahrradständer an der Heyestraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in der Dörpfeldstraße - Informationsvorlagen zum Beschluss der BV 7 vom 27.09.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Verkehrsbelastung der Rennbahn-/Fahneburgstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.01.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.01.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Parken im Kreuzungsbereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Gudastraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.02.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Geländer an den Stufen zwischen Gerricusplatz und Alter Markt - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 27.09.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Josef-Neuberger-Straße als Einbahnstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.15

Planung Bezirkssportanlage auf dem ehemaligen Lager 61, Nach den Mauresköthen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.05.2023

Details

Ende
20:21 Uhr

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