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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 07. Juni 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (28)

1.
2.

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und Darstellung der wirtschaftlichen Grundlagen für das Geschäftsjahr 2022

3.

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Jahren 2023 und 2024

4.

Bebauungsplan Nr. 2-366-0 für den Bereich Köstersweg/ Hoher Weg im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

5.

Bebauungsplan Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad Hier: Satzungsbeschluss

6.

Bebauungsplan 5-349-0 für den Bereich Eichenwinkel/ Pastoratsweg im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss

7.

Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Nieler Straße im Ortsteil Keeken hier: Satzungsbeschluss

8.

135. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Materborner Allee/ Am Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

9.

Bebauungsplan Nr. 4-364-0 für den Bereich Materborner Allee/ Am Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

10.

Bebauungsplan Nr. 1-245-2 für den Bereich Schlußgasse / Nassauerallee hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

11.

Beschluss der Stadtklimaanalyse mit den Planungshinweiskarten als Planungsgrundlage

12.

Tempo 30 Merowinger Straße Höhe Familienzentrum Christus-König und Spielplatz

13.

Gemeinsamer Antrag SPD 090/XI und Offene Klever gem. § 3 Abs. 1 i. V. mit § 27 der Geschäftsordnung zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.06.2023: „Nachbesetzung der Stelle Klimaschutzmanager/in“

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

16
17

Antrag der SPD-Fraktion (089/XI), Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Offene Klever: Stelle Mobilitätsmanager (m/w/d) (Nachtragshaushalt)

a)

Anmeldefrist Schulung für Aufsichtsratsmitglieder

a)

Angebot öffentlicher Toilettenanlagen

b)

Zuwendungsbescheid Heimat-Preis

b)

Müllablagerungen Hoffmannallee

c)

Verlängerung Mietvertrag Franziskus-Haus

c)

Menschen ohne festen Wohnsitz an der Borselstege

d)

Gutachter Stadtbadgelände

e)

Kontrolle gefasster Ratsbeschlüsse

f)

Bauvorhaben Deponiegelände Materborn

g)

WLAN an Klever Schulen

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.06.2023

Details

Ende
19:45 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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