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Kreisausschuss

Donnerstag, 23. März 2023 um 18:00 Uhr Forum, Konferenzraum 1 + 2

Tagesordnung (41)

1

Haushalt 2023

1.1
1.2

Offene Kinder- und Jugendarbeit: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Beteiligung junger Menschen mit einem Beschäftigungsumfang von 50 % in Brüggen sowie einer Stellenerweiterung in der Jugendfreizeiteinrichtung Second Home um 50 % in Brüggen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.3

Offene Kinder- und Jugendarbeit: Stellenerweiterung für das Doc 5 in Niederkrüchten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4

Offene Kinder- und Jugendarbeit: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Beteiligung junger Menschen in Schwalmtal

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.5

Antrag auf finanzielle Entlastung von Kindertagespflegepersonen aufgrund explodierender Energiepreise; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.11.2022

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.6

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Kreises Viersen sowie Umsetzung für die Rettungswachen Niederkrüchten/Schwalmtal und Tönisvorst

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.7

Jahresabschluss des Kreises Viersen zum 31.12.2022; Auskehrung an die kreisangehörigen Kommunen aufgrund der Verbesserung im Bereich der Hilfen zur Pflege in Einrichtungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.8

Anträge der Kreistagsfraktionen

1.8.1

Antrag auf Darstellung von Maßnahmen zur Reduzierung der Auswirkungen des Personalmangels; Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 15.02.2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.8.2

Antrag zum Haushaltsplan 2023: hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 01.03.2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.8.3

Elternbeitragssatzung; Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD vom 10.03.2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.8.4

Einrichtung einer weiteren Ausbilderstelle für den Rettungsdienst - Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.8.5

Förderung der ehrenamtlichen Wildtierhilfe; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.8.6

Antrag zum Haushaltsplan zur finanziellen Ausstattung des Integrierten Klimaschutzkonzepts; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.8.7

Antrag auf Dynamisierung der Fraktionszuwendungen; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.8.8

Antrag zum Haushaltsplan 2023 hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 24.02.2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.8.9

Antrag zum Haushaltsplan 2023 hier: Antrag der Kreistagsfraktionen Bündnis 90 Die Grünen und SPD vom 28.02.2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.8.10

Antrag zum Haushaltsplan 2023 hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.02.2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.9

Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan 2023 sowie sonstigen Anlagen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

2.1

Nachbesetzungsvorschläge der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.2

Nachbesetzungsvorschläge der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.3

Nachbesetzungsvorschläge der SPD-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.4

Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Energie- und Gewerbepark Elmpt mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.5

Benennung von Vertretern für den Verbandsrat und den Widerspruchsausschuss des Niersverbandes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Beteiligungsbericht des Kreises Viersen 2021

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Versorgungsverwaltung; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Mönchengladbach über die Wahrnehmung der Aufgaben auf dem Gebiet des Elterngeldes (BEEG) sowie des Schwerbehindertenrechts (SGB IX)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Zertifizierung von Baumaßnahmen nach DGNB- oder BNB-Standards

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Umsetzung Ergebnisse gemeinsame Machbarkeitsstudie Förderzentren Ost und West

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7

Änderung der Entgeltordnung der Kreismusikschule

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

8

Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs „Berufsfachschule Gesundheitswesen“ um einen weiteren Zug am Berufskolleg Viersen zum Schuljahr 2023/2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs „Staatlich geprüfte/r Kinderpfleger/in (2-jährig)“ um einen weiteren Zug am Rhein-Maas-Berufskolleg Kempen zum Schuljahr 2023/2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 07.02.2022 Erweiterung des Leistungsangebotes an Frauen mit Gewalterfahrung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Beteiligung am Projekt "In Zukunft inklusiv" hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.11.2022

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12

Bericht über die finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden aus der Ukraine

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Ermächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

15

Mitteilungen des Landrates

16

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

41

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.03.2023

Details

Ende
18:15 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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