Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 26. Juni 2025 um 15:03 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (162)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich2. Managementbericht 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit des Jugendamts
Nicht-öffentlichBeratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 - SPD-Fraktion (Antrag Nr. 42, aus der Sitzung vom 28.11.2024)
Ergebnis: vertagt
Auswirkungen des Sondervermögens Infrastruktur des Bundes für die Stadt Dortmund (aus der Sitzung vom 15.05.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Änderung der Satzung für Kita-Beiträge (Überweisung aus der Sitzung des ABöOAB vom 20.05.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Änderung der Satzung für Kita-Beiträge (Überweisung aus der Sitzung des ABöOAB vom 20.05.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übernahme des Trägeranteils für neu geschaffene Gruppen in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege zum 01.08.2025
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Verträge mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege sowie den freien Trägern der Jugendhilfe für die Laufzeit 01.01.2026 bis 31.12.2030
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Konzept für einen „Green Bond“ bei der Stadt Dortmund: Verschiebung der Beschlussfassung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst 2025 der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Weiterführung der Förderung des Projektes SCHLAU des Trägers SLADO e.V.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 24.06.2025 Weiterführung der Förderung des Projektes SCHLAU des Trägers SLADO e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 26.06.2025 Weiterführung der Förderung des Projektes SCHLAU des Trägers SLADO e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.06.2025 Weiterführung der Förderung des Projektes SCHLAU des Trägers SLADO e.V. | Anfrage des RM Langhorst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fördermittelmanagement
Sachstandsmitteilung zur Optimierung des Fördermittelmanagements und zur Einführung der Fördermittelsoftware
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- ZURÜCKGEZOGEN - Fördermittelmanagement
Ergebnis: zurückgezogen
Altschuldenentlastungsgesetz NRW
Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 17.06.2025 Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
- ABGESETZT - Umsetzung von Haushaltsbegleitbeschlüssen
Ergebnis: zurückgezogen
Public Corporate Governance Kodex
Dortmunder Standards für eine verwantwortungsvolle Unternehmensführung - Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Dortmund
Besetzungsverfahren für die Geschäftsführungen der kommunalen Unternehmen (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 26.06.2025 Dortmunder Standards für eine verantwortungsvolle Unternehmensführung - Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 26.06.2025 Dortmunder Standards für eine verantwortungsvolle Unternehmensführung - Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichDigitalisierung der Gewerbe- und Grundsteuer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe
Nicht-öffentlichGrundsatzentscheidungen zum weiteren Betrieb und der Weiterentwicklung des Rats- und Gremieninformationssystems Session
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit des Dortmunder Systemhauses
Nicht-öffentlichNachtrag: 24.06.2025 Grundsatzentscheidungen zum weiteren Betrieb und der Weiterentwicklung des Rats- und Gremieninformationssystems Session
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung einer Medizinischen Task Force (MTF)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichBeschaffung, Einführung und Nutzung des Digitalfunks BOS bei der kommunalen Ordnungsbehörde
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Software-Migration
Nicht-öffentlichNachtrag: 26.06.2025 Beschaffung, Einführung und Nutzung des Digitalfunks BOS bei der kommunalen Ordnungsbehörde | Anfrage des RM Gurowietz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.06.2025 Bodycams beim Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) – Evaluationsbericht zur Pilotphase und regelhafte Ausstattung des gesamten KOD
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vergabeänderung
Nicht-öffentlichDienstleistungsvertrag
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichInternationale Aktivitäten der Wirtschaftsförderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2024
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichWirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichWirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Wirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 24.06.2025 Wirtschaftsflächenstrategie, hier: Stellungnahme der Verwaltung (zur Anfrage Die FRAKTION Die PARTEI)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.06.2025 Wirtschaftsflächenstrategie, hier: Stellungnahme der Verwaltung (zur Anfrage Fraktion Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erster Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichVerpachtung einer Teilfläche des Deponiesondervermögens für den Bau und Betrieb einer Photovoltaikanlage (PV-Anlage) auf der Deponie Dortmund-Nordost
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit der Sport- und Freizeitbetriebe
Nicht-öffentlichAngelegenheit der Sport- und Freizeitbetriebe
Nicht-öffentlichAngelegenheit der Sport- und Freizeitbetriebe
Nicht-öffentlichAusbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Br 213 -Pleckenbrink- in Dortmund-Brackel (Errichtung von Planstraßen/provisorischen Erschließungsstraßen, 1. Ausbaustufe)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit eines Sondervermögens
Nicht-öffentlichAusbau der Erschließungsanlage im Bebauungsplangebiet Lü 178 -Stichstraße Lütgendortmunder Hellweg (Linnenweg)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 24.06.2025 Angelegenheit eines Sondervermögens
Nicht-öffentlichBetrauungsakt für das Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund (SVTZ)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 24.06.2025 Angelegenheit eines Sondervermögens
Nicht-öffentlichEigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beschluss zum Neubau einer Klimaresilienzstation sowie mehrerer Niederschlagsmanagementprojekte im Botanischen Garten Rombergpark aus Fördermitteln des Bundes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umkleidegebäude auf städtischen Sportanlagen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Standortalternativenprüfung für den Neubau des Nordbads Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichSeniorenheime Dortmund (aus der Sitzung vom 15.05.2025)
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichSeniorenheime Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kombiticket (aus der Sitzung vom 15.05.2025)
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 24.06.2025 Kombiticket
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Werkswohnungen (aus der Sitzung vom 15.05.2025)
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.06.2025 Beantwortung Werkswohnungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichDirektvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Öffentlicher Dienstleistungsauftrag der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichDOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Geschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichDOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DOPARK GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Geschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichNeue Wohnungsgemeinnützigkeit
Neue Wohnungsgemeinnützigkeit
Ergebnis: eingebracht
Barrierefreies Boarding am Flughafen Dortmund
Nachtrag: 24.06.2025 Barrierefreies Boarding am Flughafen Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Liegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichSachstand Positivliste (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion (aus der Sitzung vom 15.05.2025)
Nicht-öffentlichBebauung des Geländes Westbad (Überweisung aus der Sitzung der BV Innenstadt-West vom 14.05.2025)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ankauf einer Fläche
Nicht-öffentlichStraßenoffensive 2026/2027
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ankauf einer Fläche
Nicht-öffentlichErschließung des Stadtteils Kirchlinde durch die Stadtbahn; Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBau der Hoeschallee mit den erforderlichen Werksanpassungsmaßnahmen im Bereich des Bebauungsplans InN 219 „Haupterschließung Westfalenhütte" – Grundsatzentscheidung und Baubeschluss zum 1. Bauabschnitt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichUmsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichGesamtschule Scharnhorst: Dach- und Sanitärsanierung (Block 4)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichErweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses der freiwilligen Feuerwehr Aplerbeck, Löschzug 12, Riesestraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichIntegriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt, Planungsbeschluss „Neugestaltung Münsterstraße“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichIntegriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt - Planungsbeschluss „Aufwertung und Umgestaltung von Plätzen und Straßenräumen" und „Neugestaltung von Spielflächen"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichKulturort Depot, Immermannstraße 39
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit des Tiefbauamtes
Nicht-öffentlichSporthalle Unionviertel Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Jugendamtes
Nicht-öffentlichDO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 24.06.2025 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sanierung der ehem. Hauptschule (HS) am Ostpark – Altbau, Ecke Roonstr. / Davidisstr. 13 und Neubau einer Gymnastikhalle für den einzügigen Teilstandort mit konfessioneller Ausrichtung jüdischen Glaubens der Berswordt-Europa-Grundschule am Schulkomplex (SK) Robert-Koch-Straße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundsatzbeschluss zur baulichen Erweiterung und Bestandsanpassung der Gesamtschule Brünninghausen im Stadtbezirk Dortmund-Hombruch
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichBeschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 26.06.2025 Beschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 26.06.2025 Bericht der Verwaltung | Anfrage des RM Mader
Nicht-öffentlichVerlängerung des Projektes "Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ)"
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Vergabe eines Rahmenvertrage
Nicht-öffentlichMasterplan Mobilität – Teilkonzept Wirtschaftsverkehr
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichFörderung der Frauenberatungsstelle "Frauen helfen Frauen e.V."
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichKommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe eines Rahmenvertrags
Nicht-öffentlichNachtrag: 26.06.2025 Vergabe eines Rahmenvertrags | Zusatz-/Ergänzungsantrag des RM Kauch
Nicht-öffentlichZukunftskommission Kirchenbauten in Dortmund
Vergabe einer Dienstleistung
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.06.2025 Zukunftskommission Kirchenbauten in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 17.06.2025 Moratorium für den Aufbau eines öffentlichen WLAN-Netzes (Überweisung aus der Sitzung des APOD vom 12.06.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.06.2025 Antrag Unterstützung der Brechtener Grundschule durch Anschaffung eines Spielgeräte-Containers (Überweisung aus der Sitzung der BV Eving vom 18.06.2025)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 26.06.2025 Antrag Unterstützung der Brechtener Grundschule durch Anschaffung eines Spielgeräte-Containers (Antrag CDU-Fraktion) | Anfrage des RM Reuter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.06.2025 Evaluationsbericht zum Probebetrieb einer semistationären Messanlage Enforcement Trailer
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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