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Verbandsversammlung

Freitag, 07. April 2017 um 10:00 Uhr Externe Sitzung Durchgeführt

Tagesordnung (39)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2017

1.2

Kommunaler Straßenbau Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017

1.3

Nahmobilität Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017

1.4

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik hier: Beratung und Beschlussfassung 2017

1.6

81. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Voerde Erweiterung und Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit Zweckbindung - Standorte für den kombinierten Güterverkehr Aufstellungsbeschluss

1.7

5. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicherTeil - im Gebiet der Stadt Dortmund Änderung der Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB), der Allgemeinen Siedlungsbereiche (ASB) und der Allgemeinen Freiraum-und Agrarbereiche Aufstellungsbeschluss

1.8

Bericht über lfd. Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

1.9

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.3

Fortschreibung des Gleichstellungsplans zur Gleichstellung von Frauen und Männern beim RVR 2016 – 2019 inkl. Abschlussbericht zur Umsetzung des Frauenförderplans 2013 – 2016 (FFPL)

2.4

Abberufung der ersten stellvertretenden Schriftführerin der Verbandsversammlung

2.6

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017

2.7

Einbringung des Jahresabschlusses 2015 des Regionalverbandes Ruhr

2.8

Bewerbung des Regionalen Klimaschutzkonzepts im Projektaufruf 'KommunalerKlimaschutz.NRW'

2.9

Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des NVP der Stadt Bochum

2.9.1

Ergänzungsantrag Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahrverkehrsplanes der Stadt Bochum, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 09.03.2017

2.10

Antrag der Piraten-Fraktion: Informationen zum RS1 in Leichter Sprache

2.10.1

Anfrage der Piraten-Fraktion vom 22.03.2017 zu Informationen des RVRs in leichter Sprache

2.10.2

Informationen zum RS1 in leichter Sprache, Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 06.04.2017 zum Antrag der Piraten-Fraktion vom 23.02.2017 (Drucksache Nr. 13/0743)

2.11

Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.13

Anfragen und Mitteilungen

28

Antwort zur Anfrage der FWG vom 07.04.17: Metropolregion Rheinland

29

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

30

Vorlagen der Verwaltung

31

Fraktionsanträge

32

Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der SPD.Fraktion zum Regionalen Diskurs - Fortschreibung der 'Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr'

33

Antwort der Verwaltung auf die Fraktionsanfrage der CDU (Drucksache Nr. 13/0703), hier: Sachstand Notrufsystem im Rahmen der Planungen zum wegweisenden Knotenpunktsystem radrevier.ruhr

34

Antwort der Verwaltung auf die Fraktionsanfrage der CDU ( Drucksache Nr. 13/0785 ) hier: Regionale

35

Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

36

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

37

Verwendung von Mitteln für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

38

Europäischer Sozialfonds ESF, hier: Antwort der Verwaltung zur CDU-Anfrage zum Europäischen Sozialfond

39

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.04.2017 · 205.8 KB

Details

Ende
11:20 Uhr
Adresse
siehe Einladung

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