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Verbandsversammlung

Freitag, 30. September 2016 um 10:00 Uhr Externe Sitzung Durchgeführt

Tagesordnung (65)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Information zur Endfassung des BVWP 2030

1.2

Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2016

1.3

Krankenhausplan 2015 hier: Sachstandsmitteilung zu den Versorgungsgebieten

1.4

82. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99 ) im Gebiet der Stadt Rheinberg Umnutzung eines Oberflächengewässers für die zweckgebundene Nutzung Ruhehafen Ossenberg Hier: Erarbeitungsbeschluss

1.5

Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde zum Planfeststellungsverfahren Ausbau Flughafen Düsseldorf

1.6

Abgrabungsmonitoring Nordrhein-Westfalen – Lockergesteine Hier: Landesbericht Abgrabungsmonitoring NRW 2016 – Ergebnisse aus den Monitoringberichten der sechs Planungsgebiete – Zeitraum 2011 bis 2015

1.7
1.8

Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

1.10

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Bildung und Besetzung von Gremien

2.1.1

Bestellung von Vertreter/innen in den Gremien der Beteiligungen des RVR

2.1.3

Standortmarketingkampagne - Benennung von Mitgliedern für die Jury

2.1.3.1

Besetzung der Fachjury Standortwerbekampagne, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 28.09.2016

2.1.3.2

Standortmarketingkampagne - Benennung der Mitglieder für die Jury Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, Piratenfraktion, FREIE WÄHLER NRW, FDP vom 29.09.2016

2.1.4

Arbeitskreis NWL-RVR-VRR, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 30.06.2016

2.2

Ausschreibung der Stellen der Beigeordneten der Bereiche II Wirtschaftsführung und IV Umwelt

2.3

Haushaltsangelegenheiten

2.3.1

Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2017

2.3.3
2.4

Resolutionen

2.4.1

Resolution „Stahlstandort Metropole Ruhr“, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 28.09.2016

2.4.2

Ja zu Olympia in der Metropole Ruhr!, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 28.09.2016

2.5

klimametropole RUHR 2022 - Projektvorhaben TWINS-Dialog inkl. TWINS-Konferenz 'Stadt im Klimawandel - Cities in Climate Change'

2.6
2.7

Interregionale Kooperation mit Berlin im Bereich Industriekultur

2.8

Stellungnahme des RVR als TÖB zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöR

2.8.1

Stellungnahme des RVR als TÖB zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöR, hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.09.2016 und Antwort der Verwaltung vom 13.09.2016

2.8.2

Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöR, Antrag der Piraten-Fraktion vom 28.09.2016

2.8.3

Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöR, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 28.09.2016

2.9

Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum 1. Deckblatt vom 30.11.2015 zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen [ABS46/2] Planfeststellungsabschnitt 1.2 Oberhausen-Sterkrade“

2.10

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Leistungsbeschreibung

2.11

Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes für die Metropole Ruhr

2.12

Radschnellwege in der Metropole Ruhr hier: Sachstandsbericht

2.13

Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht

2.13.1

Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht Ergänzung des Beschlussvorschlages und schriftliche Stellungnahme der Verwaltung vom 30.06.2016

2.13.2

Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen vom 20.09.2016

2.13.3

Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.09.2016

2.14

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.15

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Beteiligung an der Ruhr:HUB GmbH

2.15.1

Evaluierung der Ergebnisse der Ruhr:Hub GmbH, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 12.09.2016

2.16

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.17

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.18

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Konzernabschluss zum 31.12.2015

2.19

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2015

2.20

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015

2.21

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften

2.21.1

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2015

2.21.2

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Sachstand aktueller Restrukturierungsprozess Ergebnisse der Arbeitsaufträge aus dem VV-Beschluss vom 01.07.2016

2.21.3

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Xanten GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag

2.22

Mitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft der Kommunen in NRW: KoPart eG Erwerb eines Mitgliedanteils

2.23

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Verschmelzung der bds Boden- und Deponie-Sanierungs GmbH auf die AGR mbH zum 01.01.2016

2.24

Anfragen und Mitteilungen

58

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

59

Antwort der Verwaltung auf die AfD-Anfrage aus der Sitzung der Verbandsversammlung vom 01.07.2016, hier: Ankündigung auf dem RVR-Planernetzwerk „Unterbringung von Flüchtlingen“ am 29.4.2016

60

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

61

Vorlagen der Verwaltung

62

Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

63

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

64

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

65

Fraktionsanträge

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.10.2016 · 387.0 KB

Details

Ende
12:47 Uhr
Adresse
siehe Einladung

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