Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 26. April 2023 um 16:00 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (56)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 01.03.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving
Ergebnis: abgesetzt
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Nicht-öffentlichErneuerung Leuchten
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Anfragen
Nicht-öffentlichBerichterstattung des Jugendamtes zur aktuellen Situation der Kinderspielplätze in unserem Stadtbezirk sowie über Pläne für zukünftige Kinderspielplätzen in Neubaugebieten Antrag SPD-Fraktion - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung Sachstand Brechtener Grundschule - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Antrag auf Tempo 30 km/h auf der Kemminghauser Str. zwischen der Einmündung Lüdinghauser Str. und Württemberger Str. aus Lärmschutz- und Immissionsschutzgründen (ehemals DS-Nr.: 15801-19-E6) - Eingabe Seniorenbeirat
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten des Geschätsbereiches des Oberbürgermeisters
Humanitäre Hilfslieferungen für die von Krisen und Kriegen betroffenen Länder Türkei, Syrien und Ukraine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2022; hier: Klimabäume an Hauptverkehrsstraßen (Kemminghauser/Evinger Straße) konsumtive Mittel - lfd. Nr. 15 (ehemals Drucksache Nr.: 22525-21-E1) (Mitteilung der Geschäftsführung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veloroute 1 – Eving – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Sanierung der Busspuren in beiden Fahrtrichtungen an den Haltestellen „Brechtener Straße“ im Alter Heideweg - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auffrischung der Parkplatzmarkierungen Im Löken - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grünschnitt Gehweg Brechtener Straße - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Tempo-30-Piktogramme und Verlängerung des Überholverbotes auf der Holthauser Straße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ortstermin Wittichstraße i. S. Veränderungen zu Verkehrsregelungen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Sachstand Max-Wittmann-Schule, Oberevinger Straße 155 - Anfrage SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Bauprojekt auf dem ehemaligen Peine-Gelände - Anfrage SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Packstation Evinger Berg/Am Bredenbusch - Anfrage SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Streichung der Bergstraße aus dem Vorbehaltnetz der Stadt Dortmund (ehemals Drucksache Nr.: 14652-19) - Anfrage SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Waldkindergarten im Bezirk Eving - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekt nordwärts - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:43 Uhr
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