Rat
Mittwoch, 24. April 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (39)
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung (KorruptionsbG); hier: Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 KorruptionsbG
Satzung der Stadt Kleve zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kleve vom 28.04.2008
Entwurf des Jahresabschlusses 2023
Parkraumbewirtschaftung Tiergarten
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" und der "Schule von acht bis eins" der Stadt Kleve vom 20.12.2022
Sport- und Bewegungsförderung für Erstklässler
Anschaffung von Sportboxen
Erweiterung der Ballfangzäune am Sportzentrum Unterstadt
Dorfentwicklungskonzept Griethausen Hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
Bebauungsplan Nr. 1-245-2 für den Bereich Schlußgasse / Nassauerallee hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-366-0 für den Bereich Köstersweg/ Hoher Weg im Ortsteil Kellen hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 4-054-3 für den Bereich Gemeindeweg/ Dürerstr. im Ortsteil Materborn Hier: Satzungsbeschluss
Außenbereichssatzung Auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 2-368-0 für den Bereich Ulmenweg im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 9-357-0 für den Bereich Katharinenweg im Ortsteil Keeken Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
„Klimaanpassungskonzept der Stadt Kleve“ und Teilkonzept „Grün und Stadtklima in der Stadt Kleve“ (Grünkonzept) hier: Beschluss als handlungsleitende Grundlage für zukünftige Entwicklungen
Errichtung eines umweltfreundlich angetriebenen Fahrstuhles auf dem Parkgrundstück der Weinhandlung Peters (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 15.11.2017)
Herrichtung/Nutzbarmachung der Rathaustiefgarage als öffentliche Fahrradgarage. Gemeinsamer Antrag der CDU und Die Grünen vom 18.08.2023
Umbesetzungen
Beleuchtung Europa-Radbahn
Prüfantrag Beleuchtung E-Radbahn
Anschaffung von E-Lastenrädern zur Personenbeförderung
„Anschaffung von E-Lastenrädern zur Personenbeförderung – Rikscha“
„Drogenkonsumraum als Gesundheits-, Überlebens- und Ausstiegshilfe für Drogenabhängige“
Prüfauftrag: Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)
„Trinkwasser auf dem Spielplatz an der Beethovenstraße“
Grundsatzentscheidungen zur kommunalen Förderung - DS 812 /XI. JHA (beantragt durch OK-Fraktion)
Mitteilungen
Anfragen
Landesgartenschau 2029
Patenschaft Bäume
Kommunale Wärmeplanung
Anfragen der OK-Fraktion
Schienengleiche Querung - Rückmeldung DB AG
Digitales Abstimmungssystem
Beschattung von Spielplätzen
Sachstand - Behindertenparkplätze Kurhaus - Barrierefreier Seiteneingang - Geländer Mehrgenerationenplatz
Sachstand Förderprogramm Gustav-Hoffmann-Stadion
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.04.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:06 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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