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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 22. März 2022 um 17:00 Uhr Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf Beginn: 17:00 Uhr

Tagesordnung (34)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Vorstellung des Glasfaserprojektes in Hellerhof - Berichterstattung durch Vertreter:innen der Telekom -

4.2

Sondersitzung der Bezirksvertretung 10 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Aufhebung von Finanzierungsbeschlüssen für Öffentliche Toilettenanlagen (ÖTA) in Garath und Hellerhof - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Installation eines Trinkbrunnens im Garather Hauptzentrum - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an den Förderverein „Freifunk im Neanderland e.V.“ - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Bezirklicher Bauunterhalt 2022 Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Kinder- und Jugendeinrichtung „Pinocchio e.V.“ - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: vertagt

4.8

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Evangelische Kirchengemeinde Düsseldorf Garath - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: vertagt

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Leerstand Hotel Achteck/Octagon - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Anteil von Mietwohnungen und geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Energieverbrauch und Photovoltaik im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.4

Wärmeversorgung im Stadtbezirk 10 bis 2035 klimaneutral organisieren - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.5

Steigende Mieten wegen Förderstopp für energieeffiziente Gebäude - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.6

Auswirkungen des KfW Förderstopps auf energetische Sanierungen von Gebäuden im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.7

Eröffnung des Wohnprojektes der Graf-Recke-Stiftung im ehemaligen Altenzentrum St. Hildegard - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Bepflanzung des Mittelstreifens auf dem Hellerhofweg - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.2

Gefahrenstelle im Bereich der Unterführung S-Bahn/Autobahn und Auffahrt zur Rad- und Fußgängerbrücke über die B 8 in Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.3

Geschwindigkeitsanzeigetafeln am Hellerhofweg - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: vertagt

7

Anträge

7.1

Installation einer Tischtennisplatte am Wasser-Spielplatz an der Peter-Behrens-Straße - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Straßenumbenennungen im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Barrierefreie Gestaltung der Bushaltestelle Hellerhof S (SB 57, SEV, Fahrtrichtung Düsseldorf) sowie Streckensperrungen durch den RRX-Ausbau- Antrag der SPD und CDU-Fraktionen, BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Schutz von Spielflächen im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Aufstellung Nahverkehrsplan - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Prüfung Quartiersgarage Reinhold-Schneider-Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Stettiner Straße – Einrichtung von Längsparkständen - Informationsvorlage zur Beschlussvorlage BV10/072/2019 vom 26.11.20219 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.03.2022

Details

Ende
18:55 Uhr

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