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Bezirksvertretung 5

Dienstag, 30. April 2024 um 17:00 Uhr Rathaus Kaiserswerth - Sitzungssaal

Tagesordnung (47)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung 5 vom 27. Februar 2024 - öffentlicher Teil

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung der Vertreter*innen des Seniorenrates gemäß § 58 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Bauvoranfrage Arnheimer Str. 116 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bauantrag Pfaffenmühlenweg 6 - Anbau Fitnessraum an Tennishalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bauantrag Wittlaerer Kamp 8 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Nebengebäuden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bauantrag Kalkstraße 42 - Sanierung und Erweiterung eines hist. Gebäudes in Alt-Wittlaer, Nutzungsänderung von Gaststätte in Wohnraum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bauantrag Unter den Erlen 2, Zur Lindung 49 a, b, c, d, e, f, g, h - Neubau eines Mehrfamilienhauses und Neubau von 8 Einfamilienhäusern

Ergebnis: vertagt

10

Verkehrskonzept Düsseldorf Nord – Umsetzungsprogramm

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von feuerwehrorganisatorischen Maßnahmen ab 2024 – Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13

Weihnachtsmarkt auf dem Klemensplatz im Jahre 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Sportanlage Neusser Weg 94 - Umbau Rasenkleinspielfeld in Kunstrasen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2024 (Liste B), Blumenoasen im Stadtbezirk 5

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Kaiserswerther Markt - Nunmehr Taten statt Worte?!

Ergebnis: vertagt

17

Ausblick auf weitere Ladesäulen im Stadtbezirk 5

Ergebnis: beantwortet

18

Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrende auf der Kalkumer Schlossallee – ergänzende Anfrage zum Antrag BV5/124/2023

Ergebnis: vertagt

19

E-Ladesäulen am Kaiserswerther Markt - Weshalb informiert die Verwaltung nicht?

Ergebnis: beantwortet

20

Verkehrschaos im Düsseldorfer Norden wegen großer internationaler Messen und gleichzeitig stattfindenden Fortuna Spielen

Ergebnis: beantwortet

21

Wieso wird das Unkraut, das die zweigeteilte obere Hochwasserschutz Mauer sprengt, nicht komplett und richtig entfernt und was hat der im Februar 2024 erneut angekündigte Drohnen Flug ergeben?

Ergebnis: vertagt

22

Absperrgitter auf der Einbrunger Straße - Ecke Heinrich-Holtschneider-Weg

Ergebnis: vertagt

23

Planungsstand RRX zum S-Bahnhof Angermund (Parkplätze)

Ergebnis: vertagt

24

Kaiserswerther Markt: Warum antwortet die Verwaltung innerhalb eines Jahres nicht auf Fragen der BV5?

Ergebnis: vertagt

25

Graf-Engelbert-Straße: Gehweg nutzbar machen!

Ergebnis: vertagt

26

Ausbau des Fahrradweges auf der Kalkumer Schlossallee

Ergebnis: vertagt

27

Abfallbehälter im Umfeld des Kinderspielplatzes Wacholderweg/Eichenbruch/Goldregenweg

Ergebnis: beantwortet

28

Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer auf dem Fuß- und Radweg an der Straße "Am Roten Haus"

Ergebnis: vertagt

29

Radweg Kalkumer Schlossallee - Verbreiterung der südlichen Brückenrampen Bahnüberführung Forst Kalkum - 3.0

Ergebnis: vertagt

30

Anträge der BV5 zu Radwegen im Düsseldorfer Norden (Sankt-Göres-Straße und Kalkumer Schlossallee)

Ergebnis: vertagt

31

Einrichtung einer temporären Schulstraße an der Gemeinschaftsgrundschule Kaiserswerth

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32

Wohnraumschaffung und Infrastrukturplanung im Düsseldorfer Norden realistisch und bedarfsorientiert angehen: die Planung am Fettpott (Supermarkt und Wohnen) sowie Dreiecksparkplatz (Supermarkt) Kaiserswerth vorantreiben!

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

33

Geschichte nicht demontieren – Gemeinsam Lösungen für Gedenkeinrichtungen entlang der Straßen im Stadtbezirk 5 finden!

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Die Bankette an der Wittgatt nachhaltiger ausbessern.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Freigabe des Cannabiskonsums zum 1. April 2024 – Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk 5 wirksam schützen!

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Geschwindigkeitsbegrenzung für die Zeppenheimer Straße vereinheitlichen/ Anpassungen an den Zeppenheimer Weg - Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer wahren!

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Blühwiesenstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für die Standortentscheidung auf dem Gelände der Messe GmbH Düsseldorf und Errichtung einer Interimsspielstätte

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

40

Verschiedenes

41

Lantz´scher Skulpturenpark - Kuratorisches Konzept 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Verwaltungsvorlagen

43

Anfragen aus vorherigen Sitzungen*

44

Neue Anfragen

45

Anträge

46

Informationsvorlagen

47

Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.04.2024

Details

Ende
19:38 Uhr

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