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Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Dienstag, 15. August 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U

Tagesordnung (48)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 13.06.2023

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2

Vorlagen / Berichte der Verwaltung

Nicht-öffentlich
2.1

Vorstellung der Inklusionsbeauftragtenmündl. Bericht/Präsentation

2.1

Vergabeangelegenheit

Nicht-öffentlich
2.2

Situation Geflüchtetemündl. Bericht

2.3

Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeitmündl. Bericht

2.4

Dortmund Pass - mündl. Zwischenbericht (27311-23/1)

2.5

Platzverweise - Bitte um StellungnahmeÜberweisung aus dem ABöAB

3

Trägerübergreifende Angelegenheiten

3

Anträge / Anfragen

Nicht-öffentlich
4

Angelegenheiten des Sozialamts

4.1
4.1.1

Unabhängige Beschwerdestelle für Bewohner*innen in Gemeinschaftsunterkünften

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.3

Schuldnerberatung in Dortmund: Bericht über die Verwendung zusätzlicher Budgetmittel durch die Träger der Schuldnerberatung in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3.1

Nachtrag: 10.08.2023 Schuldnerberatung in Dortmund: Bericht über die Verwendung zusätzlicher Budgetmittel durch die Träger der Schuldnerberatung in Dortmund

4.4

Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Festsetzung der Angemessenheitsgrenzen für energetisch sanierten Wohnraum (Klimabonus), Festsetzung der Angemessenheitsgrenze für barrierefreien Wohnraum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5.1

Nachtrag: 10.08.2023 Schließfächer für Obdachlose - Prüfauftrag

5

Angelegenheiten des Gesundheitsamts

5.2

Entwicklunge und Optimierung der Schuleingangsuntersuchungen (SEU)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Drogenkonsumraum; Testphase "Aufhebung Wohnsitzauflage".mündlicher Bericht/Präsentation/Zwischenbericht

6

Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1.1

2. Sachstandsbericht Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anträge / Anfragen

7.1.1

Nachtrag: 09.08.2023 Werbung für die Ausbildung in Pflegeberufen

Ergebnis: eingebracht

7.2

Vorstellung der aktuellen Arbeit der Seniorenbüros Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3.1

Nachtrag: 09.08.2023 Geförderte Beschäftigungsverhältnisse nach §§ 16e und 16i SGBII

7.4

Fortentwicklung der Männerübernachtungsstelle

Ergebnis: zurückgezogen

7.5

Vorstellung der Studienergebnisse zur mann-männlichen Sexarbeit

Ergebnis: zurückgezogen

7.6.1

Nachtrag: 08.08.2023 Arbeitsmarktliche Förderung junger Erwachsener

7.6.2

Nachtrag: 15.08.2023 Arbeitsmarktliche Förderung junger Erwachsener

Ergebnis: überweisen

7.8

Obdachlose Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahren in Dortmund

Ergebnis: überweisen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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