Rat
Mittwoch, 14. Dezember 2016 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (53)
Niederschrift über die 18. Sitzung des Rates am 21.09.2016 - öffentlicher Teil -
39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zehnter Nachtrag zur Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht zur Umsetzung des HSP zum 30.09.2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
Stellenplan 2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anpassung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfall
Ergebnis: Ohne Abstimmung
TOP 9.1 Vorlage 2049/IX : Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Sta
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bildung des Kreiswahlausschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Förderprogramm "Gute Schule 2020"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umsetzung Programm „NRW.Bank.Gute Schule 2020“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Mehrgenerationenhaus des Trägers PariSozial
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Leistungsvereinbarung mit der "Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung "
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen mit dem gemeinnützigen Verein Frauenhaus Rheydt/Frauenberatungsstelle e.V. u
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitslosenzentrum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach e.V. (1985/IX); hier: Weiterentwic
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Präventionsprojekt HOME - Hilfe und Orientierung für Mönchengladbacher Eltern - Projektverlängerung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Betreuungsplätze in LENA-Gruppen für Kinder unter 3 Jahren
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung pro familia
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Frauenberatungsstelle
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
LV Selbsthilfegruppen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
22. NT Kanalbenutzungsgebührensatzung und 9. NT Klärschlammbeseitigungssatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Satzung Zweite Verlängerung Veränderungssperre Steinsstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung Zweite Verlängerung Veränderungssperre Am Nordpark
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung Zweite Verlängerung Veränderungssperre City Ost
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Tagebaufolgelandschaft Garzweiler
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag zur Beratungsvorlage Nr. 1990/IX (Tagebaufolgelandschaft Garzweiler - Weitergehende
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Besetzung von Ausschüssen-Vertretungsregelung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des Haushaltssanie
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des Haushaltssanie
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des Haushaltssanie
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Innovationsregion Rheinisches Revier
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Organisationseinheit Wachstumscontrolling
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorlage 1923/IX Nahverkehrsplan: Ziele in Qualität
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Besetzung von Ausschüssen - Vertretungsreihenfolge
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung "Härtefallkommission"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung Hauptausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zu Augaben der Stadt für den Radverkehr
Anfrage von RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zur Versendung von Sitzungsunterlagen
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zum Bereich nördlich der Steinsstraße, zwischen der Bahnstraße und der Duvenstraße (B 59n)
Anfrage RH Schultz (DIE LINKE) zu Anfragen in Rat und Ausshüssen
Anfrage RH Eibenberger (CDU) zu Anrechnungsquoten bei Flüchtlingen
Anfrage RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zu Personalausweisgebühren
Gremien
Details
- Ende
- 18:58 Uhr
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