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Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Mittwoch, 26. November 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (16)

1.

Bestellung einer Schriftführerin sowie einer stellvertretenden Schriftführerin

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2.

Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Bürgerinnen

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 17.09.2025

5.

Zwischenbericht über die Entwicklung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung; a) Bauzeitenplan b) Sonstiges

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

6.

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 13. Nachtragssatzung

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

7.

Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: 17. Nachtragssatzung

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emmerich am Rhein (Abfallentsorgungssatzung); hier: 4. Nachtragssatzung

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 16. Nachtragssatzung

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

10.

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 19. Nachtragssatzung

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 8. Nachtragssatzung

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Beschluss des Wirtschaftsplans der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für die Wirtschaftsjahre 2026/2027

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

13.

Mitteilungen und Anfragen

13.1

Fällarbeiten "Lindenallee"; hier: Anfrage von Mitglied Peschel

14.

Einwohnerfragestunde

I.

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.11.2025

Details

Ende
18:43 Uhr
Adresse
Geistmarkt 1

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