Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Mittwoch, 26. November 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (16)
Bestellung einer Schriftführerin sowie einer stellvertretenden Schriftführerin
Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Bürgerinnen
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 17.09.2025
Zwischenbericht über die Entwicklung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung; a) Bauzeitenplan b) Sonstiges
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 13. Nachtragssatzung
Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: 17. Nachtragssatzung
Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emmerich am Rhein (Abfallentsorgungssatzung); hier: 4. Nachtragssatzung
Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 16. Nachtragssatzung
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 19. Nachtragssatzung
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 8. Nachtragssatzung
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Beschluss des Wirtschaftsplans der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für die Wirtschaftsjahre 2026/2027
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Mitteilungen und Anfragen
Fällarbeiten "Lindenallee"; hier: Anfrage von Mitglied Peschel
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.11.2025
Details
- Ende
- 18:43 Uhr
- Adresse
- Geistmarkt 1
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