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Rat

Mittwoch, 07. November 2007 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (37)

1

Niederschrift

Ergebnis: Kenntnisnahme

2

Etat 2008

Ergebnis: Vertagt (s. Niederschrift)

3

Stellenplan 2008

Ergebnis: Vertagt (s. Niederschrift)

4

Bericht Nr. 02/2007

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Überplanmäßige Bereitstellung Kassenkreditzinsen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Überplan.Mittelbereitst. Unternehmervergütung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

Abwicklung der ÖPNV-Pauschale

Ergebnis: Vertagt (s. Niederschrift)

8

Veräußerung der RWE-Aktien

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

9

Abstimmungs- und Verpflichtungserklärungen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Schutz von Naturdenkmalen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Konzept Abfallsammelstellen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12

Konzept Abfallsammelstellen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13

Konzept Abfallsammelstellen in Mönchengladbach:

Ergebnis: Ohne Abstimmung

14

Einrichtung von Abfallannahmestellen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Regenwassernutzungsanlagen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

16

Bagatellregelung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Kleinkläranlagen

Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse

18

Fusion der Datenzentralen D/MG/NE

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

19

VO verkaufsoffener Sonntag in Wickrath am 16.12.07

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Errichtung von weiterern Ganztagshauptschulen

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

21

RFID

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Umsetzung IZBB-Programm

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

Neubau- / Sanierungsmaßnahme Stadtbad Rheydt

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

24

Pahlke-Bad: Notwendige Baumaßnahmen

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

25

Achter Nachtrag zur Geschäftsordnung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

26

Reform der Versorgungsverwaltung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

27

1. Änderung eines Teilbereiches des BP 605/VIII

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

28

1. Änderung des Bebauungsplanes M Nr. 339

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 420/II

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Bebauungsplan Nr. 439/V - Stadtbezirk Neuwerk -

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

31

Bebauungsplan Nr. 644/III - Stadtbezirk Stadtmitte

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Straßenbenennung im REGIO PARK

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

33

Geschäftsführung Städtische Kliniken

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

34

Regularien für Dienstreisen städt.Beteiligungen

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

35

§ 428 SGB, Grüner Antrag

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

36

Umbesetzung Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

37

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gremien

Details

Ende
16:55 Uhr

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