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Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 28. Mai 2026 um 13:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (113)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike - hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike -
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Verkauf eines Grundstücks
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike - hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike -
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sachstand zur Bearbeitung der Bewohnerparkzonen und Änderung der Bearbeitungsreihenfolge (Konzept'26)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neugestaltung der Unternehmenszentrale der Sparkasse Dortmund an der Kampstraße zwischen Katharinenstraße und Freistuhlhier: Information über Zielsetzungen und das weitere Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flughafen Dortmund - Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Organisationsstruktur, Kommunikationskonzept und Finanzierungsberatung der kommunalen Wärmeplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
EU-Mission: „100 klimaneutrale und intelligente Städte“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Sanierungs-/Geschäftsstraßenmanagement
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Hof- und Fassadenprogramm
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Aufhebung des Stadtumbaugebietes Dorstfeld
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
IGA 2027 - Qualifizierung des Deusenbergs; hier: Erster Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neubau der Overberg-Grundschule und einer Zweifach-Sporthalle sowie Abbruch der Bestandsgebäude und Herstellung der Außenanlagen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Gesamtschule Scharnhorst Sanierung Dach/Fassade Bauteil 3 und Verbindung Bauteil 2 (Block3)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 28.05.2026 Gesamtschule Scharnhorst Sanierung Dach/Fassade Bauteil 3 und Verbindung Bauteil 2 (Block3) | Anfrage des RM Mader
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Einfach-Sporthalle für die Hauptschule (HS) am Hafen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Abriss und Neubau der Straßenüberführung Lange Straße über die Bahngleise 2103 und 2801 (Bauwerk BW 281), Baubeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- abgesetzt - Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
Ergebnis: vertagt
- abgesetzt - Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
Ergebnis: vertagt
- abgesetzt - Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
Ergebnis: vertagt
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichAuswirkungen des Krieges im Iran auf die Stadt Dortmund – Lagebewertung, kommunale Vorsorge und Einrichtung einer Task Force
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Kostenerhöhung
Nicht-öffentlichVeräußerung eines städtischen Grundstücks
Nicht-öffentlichVerkauf eines Grundstücks
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheiten, Kapitalerhöhung
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.05.2026 Beteiligungsangelegenheiten, Kapitalerhöhung | Ergänzung
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichEinräumung der Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechtsvertrages
Nicht-öffentlichEinräumung von Optionsrechten zugunsten einer Erbbaurechtsnehmerin
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit, Gründung
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit, Gesellschaftsvertrag
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit, Gesellschaftsvertrag
Nicht-öffentlichVertragsangelegenheit, vorzeitige Beendigung
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.05.2026 Bestellung eines Erbbaurechtes
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichBericht Gesundheitsziel für Dortmunder Kinder (2017-2025): Alle Kinder in Dortmund wachsen - auch unter schwierigen Lebensbedingungen - gesund auf.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsverlängerung
Nicht-öffentlichEvaluation Dortmunder Gesundheitskiosk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsverlängerung
Nicht-öffentlichJahresbericht Suchtprävention 2025 der Verwaltung und Tätigkeitsbericht der Fachstelle für Jugendberatung und Suchtvorbeugung FEEDBACK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsverlängerung
Nicht-öffentlichFörderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler*innen
Nicht-öffentlichStellenplanangelegenheit
Nicht-öffentlichArbeitsvertrag
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichFörderaufruf des Bundes "SKS-Schwimmbäder", hier: Anmeldung von Maßnahmen (Interessenbekundungsverfahren)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vergabe von Reinigungsdienstleistungen
Nicht-öffentlichSportpark Scharnhorst: Baubeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Abschluss einer Lizenzvereinbarung
Nicht-öffentlichSportpark Scharnhorst: Baubeschluss | Ergänzung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge
Nicht-öffentlichHardwarebeschaffung
Nicht-öffentlichIT-Beratervertrag
Nicht-öffentlichVertragsverlängerung
Nicht-öffentlichSoftwarebeschaffung
Nicht-öffentlichVergabeverfahren
Nicht-öffentlichSoftwarebeschaffung
Nicht-öffentlichSoftwarevergabe
Nicht-öffentlichMietvetrag
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichNeuausrichtung der Gesamtstrategie Übergang Schule Arbeitswelt im Rahmen des regionalen Übergangsmanagements Schule-Arbeitswelt
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bestellung Fachbereichsleitung
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen„ - Interimsquartier Derne – Restkosten
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichProjekt "KinderCampus" – Verlängerung der Projektlaufzeit sowie der befristeten Projekteinsätze bis 12/2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Strategische Neuausrichtung der stationären Hilfen zur Erziehung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Personalausstattung der Fachstelle §35 a SGB VIII | Überweisung des BPN
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sachstandsbericht zur Fachstelle 35a | Stellungnahme | Überweisung des BPN
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Revierpark Wischlingen GmbH:Verschmelzung der Sportwelt Dortmund gGmbH auf die Revierpark Wischlingen GmbH sowie Implementierung eines fakultativen Aufsichtsrats
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Revierpark Wischlingen GmbH:Verschmelzung der Sportwelt Dortmund gGmbH auf die Revierpark Wischlingen GmbH sowie Implementierung eines fakultativen Aufsichtsrats
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschlussentwurf 2025 des Sonderhaushaltes Grabpflegelegate
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Westfalenhallen Unternehmensgruppe GmbH - Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Klinikum Dortmund gGmbH (KlinikumDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Konzerthaus Dortmund GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - Fortführung der Projektgesellschaft für das nördliche Bahnhofsumfeld Dortmund mbH
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Satzungsänderungen im Konzern DSW21
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
DEW21: Integration des PCGK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.05.2026 Integration des PCGK | Übwerweisung des AFBL
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen hier: Vertretung der Stadt bzw. des Oberbürgermeisters in Aufsichtsräten, Beiräten u.ä. gem. 113 Abs. 2 GO NRW - hier: kommunaler Beirat der Gelsenwasser AG
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Jahresabschlussentwurf 2025 der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- abgesetzt - Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Ergebnis: vertagt
Strategische Weiterentwicklung der Personalgewinnung und -bindung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Einstellung von Nachwuchskräften im Haushaltsjahr 2027
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sicheres Leben für Alle in Dortmund
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit durch starke Strukturen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Mehr Präsenz des KOD in den Außenbezirken
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachwahl eines Mitglieds für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 13:07 Uhr
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