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Kreistag

Montag, 15. Juni 2026 um 09:00 Uhr Stadthalle Oer-Erkenschwick Durchgeführt

Tagesordnung (51)

1

Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2026

2

Einwohnerfragestunde

3

Ersatzbestellung für das stellvertretende Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr

4

Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Wahlkreise 69 bis 72 für die Landtagswahl 2027

5

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2025

6

Verwendung der Investitionsmittel gem. NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 18.01.2026

6.1

Antrag der FDP-Kreistagsgruppe - Ergänzungsantrag: Verwendung der Investitionsmittel gem. NRW-Infrastrukturgesetz 2025-2036 -

6.2

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Kreistagsfraktion und der SPD-Kreistagsfraktion - Nutzung von Investitionsmitteln -

6.3

Antrag der BSW-Kreistagsgruppe - Ergänzungsantrag zur Gründung einer Kreiswohnungsbaugesellschaft -

6.4

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Verwendung der Investitionsmittel gem. NRW-Infrastrukturgesetz 2025-2036 zur Gründung einer Kreiswohnungsbaugesellschaft

6.5

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion - Ergänzungsantrag zum SPD-Antrag "Gründung einer Kreiswohnungsbaugesellschaft"

6.6

Antrag der AfD-Kreistagsfraktion - Ergänzungsantrag: Prüfauftrag zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums für die arbeitende Mitte -

7

Antrag des Kreises Recklinghausen zur Teilnahme an der "eREGIONALE 2033 - Städte im Wandel als Vorreiter einer neuen Normalität"

8

13. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Recklinghausen vom 09.07.1998

9

Finanzierung der Beratungs- und Infocenter Pflege (BIP) ab 2027

10

Projektverlängerung EhAP Plus

11

Koordination Schulsozialarbeit

12

Gebührensatzung des Kreises Recklinghausen für amtliche Bescheinigungen, Zeugnisse und Gutachten gemäß § 18 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Nordrhein-Westfalen (ÖGDG NRW)

13

Suchtberatung Castrop-Rauxel - Änderung der Trägerschaft

14

Zuschuss für die kreisangehörigen Städte des Kreises Recklinghausen zur Finanzierung des DeutschlandTickets Schule

15

Konzept zur Gründung eines Kommunalen Betreuungsvereins

16

"kreativraum" - Fortführung des Projektes

17

Errichtung eines neuen Bildungsgangs am Paul-Spiegel-Berufskolleg Dorsten

18

Schulentwicklungsplan Berufskollegs 2028-2033

19

2. Beteiligung zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW - Stellungnahme des Kreises Recklinghausen

20

RE.Build - Förderprojekt Circular Cities - Einrichtung einer Koordinationsstelle

21

WASAG-Gelände - Sachstandsbericht und ein mögliches Energiekonzept für die Entwicklung des WASAG-Geländes zu einem CO2-neutralen, klimafreundlichen Quartier

22

Erneuerung und Neugestaltung des Straßenquerschnitts der Kreisstraße 16 "Thiestraße" in Haltern am See im Ortsteil Sythen zwischen der Kreisstraße 31 und dem Bahnübergang

23

Maßnahmen für die Nahmobilität an der K28: Radverkehrsmarkierungen an der Wartburgstraße in Castrop-Rauxel

24

Umbau der K35 Schlägel-und-Eisen-Straße vom Ostring bis zur Mühlenstraße zur Optimierung des Radverkehrs

25

Fahrbahnsanierung K01, Lünener Straße in Waltrop

26

Umbau bzw. Neubau der Oberflächenentwässerung und -behandlung im Bereich der Einleitstelle der K 36 "Polsumer Straße" in Herten

27

Mobilitätswende im ÖPNV: Umsetzung der XBus-Linien X10 und X11

28

Beitritt des Kreises Recklinghausen zur Fairtrade Kampagne und Erhalt des Titels "Fairtrade-Kreis"

29

Digitale Infrastruktur - Koordination

30

Beitritt zum Regionalpakt für Hochwasserschutz an Emscher und Lippe

31

Nebentätigkeiten und Nebeneinnahmen des Landrates Klimpel im Jahr 2025

32

Änderung der Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Geldforderungen des Kreises Recklinghausen

33

Antrag Kreistagsfraktion Bündnis 90/DieGrünen - Antrag zur Verbesserung der Auffindbarkeit von Informationen und Meldestellen für Fundtiere im Kreis Recklinghausen

34

Antrag Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Antrag auf Einsetzung eines Unterausschusses "Digitalisierung" im Ausschuss für Personal und Digitalisierung

35

Antrag der BSW Kreistagsgruppe - Konnexitätsregister

36

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion -Ehrenamt im Kreis Recklinghausen stärken und würdigen-

37

Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/die GRÜNEN und Die Linke -Sicherstellung einer auskömmlichen Finanzierung der Projekte "Demokratie leben!"-

38

Resolution der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN -Einführung einer gesetzlichen Regelung zur Datenübermittlung bei häuslicher Gewalt nach dem Vorbild Niedersachsens (§ 17a NPOG)-

39

Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und SPD - Nutzung der B474n durch landwirtschaftliche Fahrzeuge -

40

Antrag der AfD-Kreistagsfraktion -Verschiebung des Ersatzneubaus der Brücke Wartburgstraße in Castrop-Rauxel bis nach Abschluss der IGA 2027, sowie sofortige Sperrung für den Schwerlastverkehr über 7,5 Tonnen-

41

Antrag der AfD-Fraktion im Kreistag Recklinghausen -Prüfauftrag zur Optimierung der Arbeitsabläufe im Kreishaus-

42

Anfragen der Politik

43

Mitteilungen der Verwaltung

44

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
45

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.07.2026 · 191.8 KB

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Gremien

Details

Ende
11:34 Uhr
Adresse
Berliner Platz 14

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