Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 13. Dezember 2011 um 17:10 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (60)
Formalien
Einwohnerfragestunde
Wichtige Mitteilungen
Anfragen
Anfragen hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.12.2011 zum Zeitplan der Beendigung der Straßenbauarbeiten am Südring / Düsseldorfer Straße
Widerspruch gegen das Ratsprotokoll über die Sitzung vom 12.07.2011
Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2011 hier: Zusätzliche Parkplätze in Neubaugebieten
Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2011 hier: Ausschreibungen für Schulbücher
Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2011 hier: Mietbefreiung für den Verein der Rollstuhlfahrer, Körperbehinderte und ihre Freunde e.V.
Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2011 hier: Stadttauben
Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Instandsetzung und Pflege des Natursteinpflasters in der historischen Oberstadt
Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: Bäume und Bänke für die Overhoffschen Höfe
Bürgeranregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung hier: Antrag der Bürger- und Heimatvereinigung - 'Aule Mettmanner' zum Umbau des Königshoftheaters als Kultur- und Veranstaltungshalle, Bau einer Mehrzweckhalle mit variablen Veranstaltungsräumen und Veräußerung der Stadthalle
Bürgeranregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung hier: Antrag der Bürger- und Heimatvereinigung - 'Aule Mettmanner' zum Umbau des Königshoftheaters als Kultur- und Veranstaltungshalle, Bau einer Mehrzweckhalle mit variablen Veranstaltungsräumen und Veräußerung der Stadthalle
Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: Tempo 30 auf der Peckhauser Straße
Besetzung von Ausschüssen und Gremien Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bauen und wirtschaftliche Betriebe, des Rechnungsprüfungsausschusses, des Haupt- und Finanzausschusses und des Energiebeirates Rhenag
Finanzsituation
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Personalaufwendungen im Sammelnachweis 1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Investive Bezuschussung zur Schaffung von Plätzen unter drei Jahren in der Katholischen Kindertageseinrichtung St. Lambertus
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Plätze in der Kindertagespflege
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Verlustabdeckung für die Gesellschaft für WIrtschaftsförderung n Mettmann mbH
Friedhofssatzung
Abfallentsorgungssatzung
Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Rettungsdienstgebühren
Feuerwehrgebühren
Straßenreinigungsgebühren
Entwässerungsgebühren
Abfallbeseitigungsgebühren
Marktgebühren
Friedhofsgebühren
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Mettmann hier: 4. Änderung zur Anpassung an die Gesetzeslage
Entgeltordnung der Sporteinrichtungen der Stadt Mettmann
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Bereitstellung von Räumlichkeiten im Rathaus und Überlassung von Schulräumen für nichtschulische Zwecke
Bebauungsplan Nr. 132 - Bergstraße / Oststraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 133 - Wilhelm-Becker-Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 134 - NTN-Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 67 - Seibel / Immalin -, 2. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 65 - Zur Gau -, 4. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB
8. Flächennutzungsplanänderung - Zur Gau / Eistringhaus Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss der Änderung
Bebauungsplan Nr. 65 A - Zur Gau / Eistringhaus - Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB
Neubau der Kindertageseinrichtung Kirchendelle
Jugendberufshilfe hier: künftige Aufgabenwahrnehmung
Resolution des Rates der Stadt Mettmann hier: Wiederaufnahme der Landesstraße 239 in die Priorisierungsliste des Landes
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Über- und außerplanmäßige Aufwendungen hier: Zuschüsse für U3-Plätze in Kindertagesstätten
enehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Über- und außerplanmäßige Aufwendungen hier: Plätze in der Kindertagespflege
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Überplanmäßige Auszahlung für die Niederschlagswasserabgabe
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs.1 Satz 1 GO NRW hier: Verkaufsoffener Sonntag am 02.10.2011
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs.1 Satz 1 GO NRW hier: Verkaufsoffener Sonntag am 04.12.2011
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs.1 Satz 1 GO NW hier: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Sprunganlagen Hallenbad
Resolution des Rates der Stadt Mettmann hier: Resolution für ein weltoffenes und tolerantes Mettmann
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
Änderung der Marktsatzung
Verschiedenes
Wichtige Mitteilungen
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichGenehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs.1 GO NRW hier: Ankauf eines Grundstücks Joh.-Flintrop-Straße im Zuge der Baumaßnahme 'Seibelquerspange'
Nicht-öffentlichGenehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Übernahme einer Bürgschaft für die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheiten Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Wiederbesetzung einer Stelle im Kommunalen Sozialdienst
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichGremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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