Haupt- und Finanzausschuss

Öffentlicher Teil

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.01.2002

Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

Bürgerinnen-und Bürgeranträge nach § 24 GO NRW

Antrag des Kuratoriums für eine Dokumentations- und Begegnungsstätte in Herford zum Erinnern, Forschen und Gedenken auf fortgesetzte/dauerhafte Überlassung der Kleinen Markthalle als Veranstaltungsort

Lichtsignalanlagen (LSA) im Verlauf der Salzufler Straße (L 712): Bürgerinnen- und Bürgerantrag nach § 24 GO NRW des SPD-Ortsvereins Herford-Friedenstal auf Gleichschaltung der LSA Salzufler Straße/Kastanienallee, Salzufler Straße/Wiesestraße und Salzufler Straße/Bauvereinstraße/Marktkauf sowie deren Nachtabschaltung ab 21.00 h

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Bürgerinnnen-und Bürgerantrag des Herrn Berthold Stahn zur Überprüfung, ob die Belange von Rettungsfahrzeugen bei der Planung von Straßen ausreichend berücksichtigt werden. Hier: Ausbau des Grasweges

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Bürgerinnen-und Bürgerantrag des BUND, Frau Doris Eichholz, An der Waldspitze 2, 32049 Herford hier: Mobilfunkanlagen und Gesundheitsschutz vor Elektrosmog

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Aktionärsvereinigung der kommunalen WFG Aktionäre GmbH; hier: Zustimmung zum Abschluss eines Teilbeherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrages zwischen der RWE Gas AG und der RWE AG

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Aufgabenkritik; hier: Sachstandsbericht

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Bericht zur Kosten-und Leistungsrechnung 2001 der Feuerwehr (Krankentransport und Notfallrettung)

Steuerung von Drittorganisationen

Sachstandsfragen und -berichte zu Beschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses

Mitteilungen

Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am 26.04.2002

Besprechung des öffentlichen Teiles der Tagesordnung der Sitzung des Rates am 26.04.2002