Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (40)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Verpflichtung der Hinzugewählten

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Finanzierungsdefizit der Osnabrücker Friedensgespräche in 2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7295
5. 3.2

   Projektbezogene Förderung Kinderhilfswerk terre des hommes

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7296
6. 3.3

   Erinnerung an das Zusammenleben von Briten und Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg in Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7382
7. 3.4

   Fürstenauer Weg - Planungsabschnitt 3 (PA3)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7290
8. 3.5

   Ausstattung des geplanten Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7342
9. 3.6

   Rheiner Landstraße (Abschnitt An der Blankenburg bis Am Finkenhügel) - Kanal- und Straßenbau

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7473
10. 3.7

    Planungsvarianten Brücke Am Pappelgraben

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7499
11. 3.8

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung - Änderung der Quotenkarte für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2021/7506
12. 3.9

    Errichtung eines Fahrradparkhauses am Altstadtbahnhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0003
13. 3.10

    Bau und Finanzierung Photovoltaikanlage auf dem Krematoriumsgebäude von 1993

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7239
14. 3.10.1

    Bau und Finanzierung Photovoltaikanlage auf dem Krematoriumsgebäude von 1993 (aktualisierte Vorlage)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7239-01
15. 3.11

    Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker ServiceBetriebs 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0011
16. 3.12

    21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 09.02.2021 für das Kalenderjahr 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0080
17. 3.13

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0081
18. 3.14

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0082
19. 3.15

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 629 - In der Steiniger Heide

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7509
20. 3.16

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 07. Dezember 2021 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0022
21. 3.17

    Neufassung des Betrauungsaktes und Erlass eines Zuwendungsbescheids für die WFO Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0026
22. 3.18

    Haushaltsplan 2022 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0046
23. 3.19

    Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke gem. § 96 Abs. 4 des Nds. Wassergesetzes (NWG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0066
24. 3.20

    Neuorganisation des Bereichs SAP-Service und Rechnungswesendienste

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0018
25. 3.21

    Bürgschaft für die Zoo Osnabrück gGmbH (Umwidmung eines Teilbetrages)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0123
26. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

27. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

28. 5.1

    Erneuerung Aufbauten Rosenplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7323
29. 5.2

    Rahmenbedingungen für die Vergabe und Durchführung der Baumaßnahme "Rheiner Landstraße" 2. Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0024
30. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

31. 7

    Mitteilungen und Anfragen

32. 7.1

    Berichtswesen- Controllingbericht zum 31.08.2021 des Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7492
33. 7.2

    Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7494
34. 7.3

    Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung gem § 13 Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7498
35. 7.4

    Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2021 des Fachbereichs Finanzen und Controlling, Sonderbudget

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0004
36. 7.5

    Berichtswesen -Controllingbericht zum 31.08.2021 des Fachbereich Finanzen und Controlling

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0005
37. 7.6

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.08.2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0073
38. 7.7

    Geldanlagen bei der Greensill Bank AG - Kommunalaufsichtliche Stellungnahme

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0069
39. 7.8

    Technische und rechtliche Voraussetzungen in der Lichtsignaltechnik

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0074
40. 7.9

    Verfassungswidrigkeit von Nachzahlungszinsen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0090