Bezirksvertretung 1
Freitag, 11. Oktober 2024 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (87)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: zurückgezogen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projektvorstellung Sicherheit im Bahnhofsumfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplans 2025 (Entwurf) - Doppischer Produkthaushalt, Vorbericht und Anlagen sowie bezirksbezogene Haushaltsansätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 03/034 - Südlich Haroldstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Haroldstraße – Erschließung Haroldstr. 5, Ministerium der Finanzen und NRW.BANK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/022 - Uerdinger Straße 67
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage Mannesmannufer 2 - Revitalisierung des Behrens- und Väthbaus
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Möhlaustraße 2 – Neubau eines Kirchengebäudes mit geschlossener Tiefgarage auf bestehendem Kirchengrundstück
Ergebnis: abweichend beschlossen
Geländerertüchtigung Oberkasseler Brücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Umbau Deportationsmahnmal im Maurice-Ravel-Park
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung von öffentlichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung der Wochenendöffnungen von Stadtteilbüchereien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße vom 21.11.2024 bis 23.12.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz vom 21.11. - 30.12.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2024 Liste A Schulen 2121101/52415100
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für das 1. Halbjahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (6. Pflanzperiode)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung von Mitteln für die Stadtteilkonferenz 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang der Bezirksvertretung 1 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Baufertigstellung der Hinterhofbebauung Am Wehrhahn 71 - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Wohnungsleerstand Bismarckstraße 52 - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Austausch des Wassers im Alten Hafenbecken - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Aktueller Planungsstand auf dem Gelände des ehemaligen Schlösser Areals, WA 5 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: beantwortet
Aktuelle Planungen auf dem Gelände des ehemaligen Großmarktes, südlicher Teil - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: beantwortet
Baumfällungen Rolandstraße 40 - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Rechtmäßigkeit des Parkplatzes zwischen Toulouser Allee und Am Wehrhahn - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Unterflur-Container Schwerinstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Neubau Xantener Straße/ Ecke Uerdinger Straße - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: beantwortet
Zustand des Clubhauses BV 04 - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnisse Ortstermin Worringer Platz, Mail vom 25.07.2023 - Anfrage der SPD-Fraktion
Anträge
Glashaus am Worringer Platz - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: zurückgezogen
Anschluss des Radweges von der Jülicher Straße in die Eulerstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Alt-Pempelfort – Freigabe für den Radverkehr in Gegenrichtung - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Benennung von zwei Plätzen im Bereich der Hochschule Düsseldorf - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tempo 30 auf der Worringer Straße von 22:00-6:00 Uhr - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: abweichend beschlossen
Parkscheinregelung im Bewohnerparkgebiet B (Daimler) - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baumpflanzungen auf der Kaiserswerther Straße 5-47 - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gefahrenstelle Baustelle Am Wehrhahn, Fußweg vom S-Bahnhof Wehrhahn zur Worringer Straße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung von Rechtsabbiegepfeilen - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhaltung des Schulstandortes Luisengymnasium - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationen zum Citymanagement - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information über den Leerstand Mühlenstraße 11, 13 und Mertensgasse 2a -Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
„Grüne Welle“ für Kölner Straße und in Verlängerung Pempelforter Straße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Beseitigung von Wildwuchs am Tritonenbrunnen - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barrierefreier Ausbau von Straßenbahn-Haltestellen - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einladung Bündnis für bezahlbaren Wohnraum - Antrag Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Informationsvorlagen
Installation einer Linksabbiegersignalanlage auf der Toulouser Allee an der nördlichen Ecke der Marc-Chagall-Straße; Beschlluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024; BV1/092/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gedenk-Litfaßsäulen auf der Königsallee zur Geschichte der Straße im Nationalsozialismus; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.03.2024; BV1/059/2024
Ergebnis: abweichend beschlossen
Darstellung der rechtlichen Lage nach dem aktuellen Urteil des OLG Düsseldorf (Az.: 12 O 70/22) zum Worringer Platz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/149/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielplatz Kölner Straße 44 (Innenhof); Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/141/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trinkbrunnen auf dem Frankenplatz und Spichernplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/135/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bouleplatz auf dem Spichernplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/128/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Darlegung der Maßnahmen am Worringer Platz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/148/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufwertung Parkhaus Bendemannstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.05.2024; BV1/110/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkhaus Hohestraße / Siegfried-Klein-Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024; BV1/079/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf den Flächen, die für die Verschwenkung der ehemaligen Radfahrspur an der Eulerstraße stadtauswärts gepflastert wurden; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.03.2024; BV1/04/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung von Fahrradabstellanlagen an der Ecke Augustastraße / Moltkestraße anstelle der Waschbetonpoller; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024; BV1/090/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonnensegel und Hochbeete für den Frankenplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/134/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zebrastreifen Wielandstraße/ Ecke Am Wehrhahn; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024; BV1/089/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufzug an der Marc-Chagall-Straße zur Franklinbrücke; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/143/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Förderverein Paul-Klee-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für das Spielplatzfest Klosterstraße/Stephanienstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an KG Düssel-Narren e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Matthias-Claudius-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an New Fall Festival GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Heimatverein Derendorfer Jonges 1956 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für die Gruppenausstellung "Keine Akten Nirgends" von raum+
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Matthias-Claudius-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Friederike Felbeck für ein Konzert im Palais Wittgenstein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für die Ausrichtung der Veranstaltung Dia de Muertos 2024 an die Initiative Trazos de Tradicion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße für die Erweiterung der Fahrrad-AG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.10.2024
Gremien
Details
- Ende
- 17:29 Uhr
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