Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 03. Dezember 2009 um 17:00 Uhr Rathaus Abtei
Tagesordnung (25)
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin und der Vertretung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mündlicher Finanzbericht zur aktuellen Haushaltsentwicklung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Jahresrechnung 2008
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2008
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2009
Ergebnis: Kenntnisnahme
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Bereich "Hilfen zur Erziehung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 015 040 010
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf 1.NT-Satzung 2009
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweitwohnungssteuersatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Gründung einer "Stiftung im Museum Abteiberg"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ganztagsoffensive
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vergnügungsstättenkonzept
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zwölfter Nachtrag zur Abfallgebührensatzung
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Vierzehnter Nachtrag zur Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Dreißigster Nachtrag Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Fünfzehnter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Abwasseranlagen
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Vierzehnte Satzung Einheitssätze
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Leistungsvereinbarungen Tagestreff
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NVV AG an der Niederrheinwerke Viersen GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Beteiligung der NVV AG an der Niederrheinwerke Viersen GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mittelbare Beteiligung der NVV AG an der SW Tönisvorst GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Beteiligung der NVV AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Antrag CDU/FWG Fraktionen persp. Entwicklung Haushalt
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anfragen und Mitteilungen
Details
- Ende
- 19:35 Uhr
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