Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 19. März 2024 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (48)
Regularien
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Beratung von Eingaben
Verkehrssituation Heisenberg-Gymnasium
Verkehrssituation Heisenberg-Gymnasium
Fluglärm, Flugzeugabgase
Fluglärm, Flugzeugabgase
Nachtrag: 06.03.2024 Fluglärm, Flugzeugabgase hier: Einlassung des Petenten
Änderung Verfahren Rechtsmittel
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung
Nachtrag: 06.03.2024 Altersgrenze Feuerwehr
Schliefenanlage Westerfilde – Tierleid auch 2024?!
Syrer in Dortmund
Einbürgerung straffälliger Migranten
Verordnung über die Sperrzeit bei Volksfesten und Krimesveranstaltungen, hier: Stellungnahme zur Ergänzungsfrage
Nachtrag: 19.03.2024 Verordnung über die Sperrzeit bei Volksfesten & Kirmesveranstaltungen
Aktueller Sachstand aus dem Bundesland Berlin zum Lärmblitzer
Einbürgerungen in Dortmund
Anträge der Fraktionen
Rückführungsverbesserungsgesetz
Außengastronomie und Sondernutzungen
Nachtrag: 12.03.2024 Außengastronomie und Sondernutzungen
Sachstand Willkommensbroschüre für neu angemeldete Personen in Dortmund
Nachtrag: 12.03.2024 Sachstand Willkommensbroschüre für neu angemeldete Personen in Dortmund
Überweisungen anderer Gremien
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben - Die Unterlagen lagen bereits zur letzten Sitzung vor
Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2024 Überweisung von Nr. 26 "Erweiterung der Intensivreinigung in der Innenstadt" des Antrags aus dem AFBL
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Ordnungsamt
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Nachtrag: 12.03.2024 Verkaufsoffene Sonntage am 14.04.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde, am 21.04.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt-West und am 05.05.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck
Bürgerdienste - unbesetzt -
Feuerwehr
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans" sowie zur Basis-Bevölkerungsschutzbedarfsplanung und zur Rettungsdienstbedarfsplanung
Aktuelles aus Forschung und Transfer im FB 37, hier: mündlicher Bericht
Nachtrag: 11.03.2024 Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um eine Fahrzeughalle an der Freiwilligen Feuerwehr Lütgendortmund Löschzug 19 - Anpassung der Investitionskosten
Nachtrag: 12.03.2024 Rückwirkende Änderung der RettungsdienstgebührensatzungGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW(GO NRW)
Rechtsamt - unbesetzt -
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Masterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore
EURO 2024 - Sachstandsbericht 2023
Weitere Veranstaltungen im Stadtgarten, hier: mündliche Berichterstattung
Mitteilungen der Vorsitzenden - unbesetzt -
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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