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Ausschuss für Umwelt und Planung

Dienstag, 01. Oktober 2019 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (25)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 04.07.2019

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 04.07.2019

2.

Anfragen/Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

4.

Errichtung einer Druckerhöhungsanlage der e-regio an der Willi-Graf-Straße, Ortsteil Kuchenheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Errichtung einer Lager- und Maschinenhalle mit Tankplatz und Blockheizkraftwerk an der Bruchstraße, Ortsteil Dom-Esch Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße a) Planberatung Rahmenkonzept b) Planberatung städtebauliches Konzept c) Änderungsbeschluss

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

7.

Bebauungsplan Nr. 140, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße (ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke) a) Planberatung städtebauliches Konzept b) Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

34. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, nördlicher Bereich zwischen der Straße An der Vogelrute, Pützbergring und Gottlieb-Daimler-Straße a) Planberatung städtebauliches Konzept b) Änderungsbeschluss

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Bebauungsplan Nr. 141, Ortsteil Euskirchen, nördlicher Bereich zwischen der Straße An der Vogelrute, Pützbergring und Gottlieb-Daimler-Straße a) Planberatung städtebauliches Konzept b) Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Euskirchen a) Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes b) Beschluss des Geltungsbereiches c) Beschluss der Maßnahmen mit der zugehörigen Kosten- und Finanzierungsübersicht d) Beauftragung der Verwaltung zur Förderantragstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Bebauungsplan Nr. 136, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Billiger Straße, Pappelallee und Augenbroicher Straße, "Alte Gärtnerei" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der freiwilligen Bürgerversammlung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über die aufgrund der Anregungen vorgenommenen Änderungen e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

12.

Bebauungsplan Nr. 119, 1. Änderung/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Erftaue, Stresemannstraße und den Poldern der Zuckerfabrik („Thermen und Badewelt Euskirchen“) a) Erneuter Auslegungsbeschluss b) Beteiligung der Öffentlichkeit c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Bebauungsplan Nr.20 Ortsteil Kuchenheim, "Am Rheinbacher Weg", für den Bereich zwischen Verdistraße, Humperdinckstraße und L210 a) Änderung des Geltungsbereiches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

33. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Wißkirchen (Solarpark Veynau, Bereich zwischen Ort und A1) a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss

Ergebnis: Ohne Abstimmung

15.

Bebauungsplan Nr. 4 im Ortsteil Wißkirchen ("Solarpark Veynau", Bereich zwischen Ort Wißkirchen und A1) a) 1. Planberatung b) Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Ohne Abstimmung

16.

Integriertes Handlungskonzept Kuchenheim (InHK), Umgestaltung der Ortsdurchfahrt B 56/266

Ergebnis: Ohne Abstimmung

17.

Stellplatzsatzung der Stadt Euskirchen hier: Sachstandmitteilung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

18.

Windenergieanlagen bei Frauenberg

Ergebnis: Ohne Abstimmung

19.

Gebietsentwicklung in Flamersheim, Baugebiet "Im Mühlenfeld"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

20.

Antrag der FDP-Fraktion: Klimaschutz und Stadtentwicklung

21.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.10.2019

Details

Ende
21:06 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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