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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 18. Juni 2024 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (15)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 14.05.2024

3

Leegmeerschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Michaelschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Änderung eines Schulnamens; hier: Antrag der St. Georg-Schule

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

3. Änderung des Bebauungsplans E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Aufstellung eines Lärmaktionsplans der Stufe IV für das Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Ausbau Geistmarkt; hier: Eingabe Nr. 13/2023

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Sachstandsbericht "Leiharbeiter aus Osteuropa"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Mitteilungen und Anfragen

10.1

Fraktionsvorsitzendenrunde am 1. Juli 2024; hier: Mitteilung von Herrn Bürgermeister Hinze

10.2

Verabschiedung in die Sommerpause; hier: Mitteilung von Herrn Bürgermeister Hinze

10.3

Jahresabschluss 2021 / Anzeige des Haushaltes 2023; hier: Mitteilung von Herrn Stadtkämmerer Kehren

11

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.06.2024

Details

Ende
17:35 Uhr

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