Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 07. Dezember 2022 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Tagesordnung (27)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Grundschulentwicklung im Stadtbezirk 4 - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rheinallee 111- Beseitigung eines Mehrfamilienhauses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Flutlichtanlage für das Jugendspielfeld vom CfR Links, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenbelag erneuern - Gefahrenstellen beseitigen und Nutzerfreundlichkeit verbessern, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesunde Wohnverhältnisse im Neubau Belsenplatz 2a, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Baurechtliche Prüfungsergebnisse zum Verteillager Luegallee, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ballgitter am Jugendspielfeld vom CfR Links, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungsstand Bürobebauung am Heerdter Dreieck, Anfrage der SPD-Fraktion
Keine Grundschule im Hansaviertel? Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rechtsgültigkeit des Ratsbeschlusses 5277//, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2022, Zweckbestimmung der finanziellen Mittel auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000 / 54990400 - Betreuung der Bezirksvertretung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2022 - laufende Maßnahmen - Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2022 - laufende Maßnahmen - Sonstige Gebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2022 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/1000/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2022 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 und Liste C) Förderung Dritter 1.10.11.111.05.001 53175400 Bauunterhaltungsmittel 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gezielte Verlängerung der Tempo 30 Zone - Anwohnerbelastung senken, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradabstellplätze Tannhäuserstraße Oberkassel, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Fußgängerüberweg Krefelder Straße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Mittelfreigabe für die Sanierung der Minigolfanlage in der Heerdter Freizeitanlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freigabe einer Einbahnstraße für entgegengesetzten Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag - Heerdter Lohweg 53,55 - Neubau eines Bürogebäudes mit Gastronomie und eingeschossiger Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Schriftführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rückbau der Interimsabfahrt von der B7 Richtung Rheinkniebrücke fahrend zur Düsseldorfer Straße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.11.2022
Gremien
Details
- Ende
- 16:51 Uhr
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