Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (86)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.03.2021

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien; Vertreter des Stadtelternrates im Schul- und Sportausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6664
5. 4

   Aktuelle Stunde: Gewalt gegen Frauen verhindern! Istanbul-Konvention in Osnabrück umsetzen

6. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

7. 5.1

   Stark aus der Krise: "Corona-Bildungsfonds" für Osnabrücker Kinder und Jugendliche einrichten / Antrag der CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/6793
8. 5.1.1

   Stark aus der Krise: "Corona-Bildungsfonds" für Osnabrücker Kinder und Jugendliche einrichten / Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.1

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/6793-03
9. 5.1.2

   Stark aus der Krise: "Corona-Bildungsfonds" für Osnabrücker Kinder und Jugendliche einrichten / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE zu TOP 5.1

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2021/6793-02
10. 5.1.3

    Stark aus der Krise: "Corona-Bildungsfonds" für Osnabrücker Kinder und Jugendliche einrichten - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe zu TOP 5.1

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6793-01
11. 5.2

    Bürger und Bürgerinnen entlasten - Abschaffung oder Reform der Straßenausbaubeiträge - Antrag der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6794
12. 5.2.1

    Bürger und Bürgerinnen entlasten - Abschaffung oder Reform der Straßenausbaubeiträge - Antrag der SPD-Fraktion (Änderungsantrag zu Top 5.2 - Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6794-01
13. 5.3

    Belebung der Innenstadt -Antrag der FDP-Fraktion

14. 5.4

    Sanierung der Osnabrücker Sporthallen / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6767
15. 5.4.1

    Sanierung der Osnabrücker Sporthallen / Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.4

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6767-01
16. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

17. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

18. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6751
19. 6.2

    Neuer Graben - Ausbau der Straße im Zuge der Sanierung des Ledenhofs

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6536
20. 6.3

    Haseuferweg - Anbindung der Brücke über die Hase an die Stüvestr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6358
21. 6.4

    Radverkehrsprogramm 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6582
22. 6.5

    Möglicher Wegfall von Stellenanteilen der Flüchtlingssozialarbeit

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6548
23. 6.6

    Perspektive Stadtbibliothek - Weiterentwicklung als "Dritter Ort"

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6645
24. 6.6.1

    Perspektive Stadtbibliothek - Weiterentwicklung als "Dritter Ort" - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6645-01
25. 6.6.2

    Perspektive Stadtbibliothek - Weiterentwicklung als "Dritter Ort" / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6645-02
26. 6.6.3

    Perspektive Stadtbibliothek - Weiterentwicklung als "Dritter Ort" -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.6-

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6645-03
27. 6.7

    Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6597
28. 6.8

    Erweiterung und Sanierung der Heiligenwegschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6644
29. 6.9

    Verleihung des Ehrenringes des Rates der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6703
30. 6.9.1

    Verleihung des Ehrenringes des Rates der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe zum TOP 14.1

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6703-01
31. 6.10

    Freigabe von Mitteln für die Sanierung des Kunstrasenplatzes "Am Limberg" - Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6683: Freigabe von Mitteln für die Sanierung des Kunstrasenplatzes "Am Limberg" - Eilantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bün…
32. 6.11

    Erhöhung der Kleingartenpachten

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6583
33. 6.12

    Petition gem. § 34 NKomVG "Rettet die Wagenburg, unser Zuhause!"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6735: Petition gem. § 34 NkomVG "Rettet die Wagenburg, unser Zuhause!"
34. 6.13

    Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan 513 - Eselspatt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6785
35. 6.14

    Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - Aufhebung des Durchführungsvertrages

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6799
36. 6.15

    Kulturelle Projektförderung - Förderrunde 1. März 2021: Bewilligungen über 10.000 €

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6815
37. 6.16

    375 Jahre Westfälischer Friede, Rahmenvertrag für die künstlerische Leitung - Haushaltsvorgriff 2022, 2023 und 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6819
38. 6.17

    Antrag auf Akteneinsicht

39. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

40. 7.1

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über Wochenmärkte (Wochenmarktsatzung) und weiterer ortsrechtlicher Regelungen im Kontext der Wochenmärkte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6530
41. 7.2

    Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt (Taxenordung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6611
42. 7.3

    Übertragung der Vorbereitung und Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens für die Maiwoche 2022 auf die mO.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6661
43. 7.4

    Zukunftskonzept Freiwillige Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6668
44. 7.5

    Prüfauftrag Hundefreilaufflächen - Antrag der UWG/UFO/bus-Gruppe und der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6694
45. 7.5.1

    Prüfauftrag Hundefreilaufflächen - Antrag der UWG/UFO/bus-Gruppe und der CDU-Fraktion - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6694-01
46. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

47. 8.1

    Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6207
48. 8.2

    Einführung eines Tax-Compliance-Management-Systems (TCMS) bei der Stadt Osnabrück; hier: Beschluss der Steuerrichtlinie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6600
49. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

50. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

51. 10.1

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 652 - Windthorststraße 46A - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6669
52. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 652 - Windthorststraße 46A - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6670
53. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt - o Satzungsbeschluss

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6707
54. 10.3.1

    Bebauungsplan Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt - o Satzungsbeschluss / Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE zu TOP 10.3

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6707-01
55. 10.4

    90. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Grüner Garten - o Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Genehmigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6714
56. 10.5

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 642 - Wittekindplatz / Hannoverscher Bahnhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6730
57. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 642 - Wittekindplatz / Hannoverscher Bahnhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6729
58. 10.7

    Bau(planungs)stopp und Schutz der "Grünen Finger" sowie aller stadtklimatisch relevanten Gebiete - Antrag UWG/UFO/bus-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6787
59. 10.8

    Freigabe der Mittel: Landwehrviertel - Umsetzung Mobilitätsstation und Fahrgastunterstände

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6811
60. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

61. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

62. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

63. 13.1

    Beschaffung weiterer Antigen-Schnelltests

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6783
64. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

65. 14.1

    Weiterentwicklung der Stadtbibliothek - Verbesserung der Eingangssituation und Außenwahrnehmung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6663
66. 14.2

    Straßenbenennung Bertha-Reinecke-Straße und Irmgard-von-Stolzenberg-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6649
67. 14.3

    Künstler*innen am Theater Osnabrück nicht in die Perspektivlosigkeit entlassen! - Antrag Fraktion Die Linke

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6726: Künstler*innen am Theater Osnabrück nicht in die Perspektivlosigkeit entlassen! (Eilantrag gemäß GO § 31 Abs. 5/Fraktio…
68. 14.3.1

    Künstler*innen am Theater Osnabrück nicht in die Perspektivlosigkeit entlassen! - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6726-01: Künstler*innen am Theater Osnabrück nicht in die Perspektivlosigkeit entlassen! (Eilantrag gemäß GO § 31 Abs. 5/Fraktio…
69. 14.3.2

    Künstler*innen am Theater Osnabrück nicht in die Perspektivlosigkeit entlassen! - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6726-02
70. 14.3.3

    Künstler*innen am Theater Osnabrück nicht in die Perspektivlosigkeit entlassen! (Eilantrag gemäß GO § 31 Abs. 5/Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag der SPD-Fraktion - hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 14.3.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 2021/6726-01-01
71. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

72. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

73. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

74. 18

    Ausschussberichte

75. 19

    Beantwortung von Anfragen

76. 19.1

    Privater Waffenbesitz in Osnabrück / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6764
77. 19.1.1

    Privater Waffenbesitz in Osnabrück / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6764-01
78. 19.2

    Ausweitung der Flächen für Außengastronomie / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6766
79. 19.2.1

    Ausweitung der Flächen für Außengastronomie / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6766-01
80. 19.3

    Fördergelder für Schul- und Sportanlagenbauten / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6823
81. 19.3.1

    Fördergelder für Schul- und Sportanlagenbauten / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6823-01
82. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

83. 20.1

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6613
84. 20.2

    Modellprojekt "Osnabrück öffnet wieder - aber sicher!"; Eilentscheidung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6798
85. 20.3

    Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat 26. März 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6780
86. 20.4

    Auswirkungen der Coronapandemie auf unterschiedliche soziale Problemlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6824