Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 09. April 2025 um 18:00 Uhr Rathaus II Durchgeführt
Tagesordnung (15)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Sachstandsbericht zur Erweiterung des Schulzentrums
Sachstandsbericht zum Schulstandort Langenhorst/Welbergen
Sachstandsbericht zur Eingliederung des Baubetriebshofes in die Stadtwerke Ochtrup
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Bilanzierungshilfe der aus der COVID-19-Pandemie und dem Krieg gegen die Ukraine folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein Westfalen (NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz - NKF-CUIG) hier: Erfolgsneutrale Ausbuchung gegen das Eigenkapital
Zuständigkeitsordnung der Stadt Ochtrup (Regelung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie über die Zuständigkeiten des Rates, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup vom 13.07.2018) hier: Beratung über verschiedene Änderungen
Anregungen von Bürgern nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
Anregung eines Bürgers nach § 24 GO NRW vom 07.02.2025 auf verkehrssichernde Maßnahmen in Form eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Rosenstr./Bilker Str./Postdamm
Anregung eines Bürgers nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zur Sonderabfalldeponie Ochtrup (SAD)
Anträge und Anfragen
Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen im Rat der Stadt Ochtrup vom 11.03.2025 auf Einführung eines digitalen Antrags- und Beschlussmanagements für mehr Transparenz und Effizienz
Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 21.03.2025 zur Einrichtung eines Inklusionsbeirats in Ochtrup
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 24.03.2024 zur Videoüberwachung am Schulzentrum und den Grundschulen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.05.2025 · 214.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
- Adresse
- Gausebrink 71
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