mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 11. Dezember 2006 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (42)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung d. d. Haupt- und Finanzausschuss

3

Sanierung des Verwaltungsgebäudes Hamm-Herringen, Dortmunder Str. 245 - Baubeschluss -

4

Eduard-Spranger-Berufskolleg, Vorheider Weg 8 Sanierung von Kellerräumen hinsichtlich Feuchtigkeits-, Brandschutz- und Haustechnikmängeln

5

Beschaffung von Fahrzeugen hier: Objektbeschluss

6

Empfehlung an d.Rat

7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

8

Erhöhung des Personalkostenzuschusses für die Fachkräfte der Diakonie Ruhr/Hellweg und des Katholischen Sozialdienstes für die Fachkräfte in der Familienhilfe der Bezirksteams

9

Änderung des Vergaberechts zu Gunsten des Mittelstandes; Anpassung der Hauptsatzung, Zuständigkeitsregelungen und Vergaberichtlinien aufgrund der Änderung der Vergabegrundsätze für Gemeinden

10

Fortsetzung der Wohnungsnotfallhilfe (Prävention und Obdachlosenarbeit) durch den Caritasverband Hamm e.V.

11

Neufassung der Sondernutzungssatzung

12

Anhebung der Beförderungsentgelte für die von der Stadt Hamm zugelassenen Taxen zum 01.01.2007

13

Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2006 der Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS)

14

Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2006

15

Übertragung der Eissporthalle

16

Stammkapitalerhöhung Maximilianpark Hamm GmbH

17

Änderung der Richtlinien für den "Betreuten Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen" in der Stadt Hamm

18

Feststellung des Wirtschaftsplans 2007 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)

19

Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)

20

Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2007

21

Aufhebung der Gebührensatzung vom 20.12.2002 und Beschluss der Gebührensatzung für die Deponie für das Jahr 2007

22

Gebührensatzung für die Kompostierungsanlage der Stadt Hamm für das Jahr 2007

23

Änderung des bestehenden Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Träger des Frauenhauses in Hamm, der Diakonie im Kirchenkreis Hamm e. V. im Verbund Diakonie Ruhr-Hellweg, zum 01.01.2007

24

Zuständigkeitsregelung WFH - Grunderwerb und Erschließung -

25

Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet

26

Erste Änderungssatzung der Spielgerätesteuersatzung

27

Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Hamm hier: Umbesetzung

28

Entgelte für die Anlieferungen gewerblicher Anlieferer am Recyclinghof der Stadt Hamm sowie für den Laubsack

29

Bewerbung NRW-Tag 2009 bzw. 2011

30

34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. bis 24. Mai 2007 in München

31

199. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ahornallee / Eschenallee - hier: Offenlegungsbeschluss

32

Bebauungsplan Nr. 01.107 - Ahornallee / Eschenallee - hier: Offenlegungsbeschluss

33

190. Änderung des Flächennutzungsplanes – Wohnpark Schulze Everding - hier: Beschluss zur Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB

34

Bebauungsplan Nr. 06.074 – Wohnpark Schulze Everding - hier: Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB

35

163. Änderung des Flächennutzungsplanes -An der Bewer/Wambelner Straße- 1. Erweiterungsbeschluss 2. Verzicht auf eine zusätzliche frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

36

Bebauungsplan Nr. 03.079 -An der Bewer / Wambelner Straße- 1. Erweiterung des Geltungsbereiches 2. Verzicht auf eine zusätzliche frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

37

Bebauungsplan Nr. 02.001 -Eickhoffstraße- 10. (vereinfachte) Änderung

38

Auswahl der Reihe KlassikSommer für die Spielzeit 2005

39

Investitionszuschuss an die Sportfreunde Bockum e.V.

40

Verschiedenes

41

Beschlussfassung durch d. Haupt- und Finanzausschuss

42

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen - mündl. Bericht -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.12.2006

Details

Ende
18:40 Uhr

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