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Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 08. Oktober 2026 um 16:00 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Saal
Tagesordnung (70)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Berichterstattung: Erstellung eines Konzepts zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsvorlagen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2018 - hier: Aufhebung des Beschlusses Beleuchtungsoffensive
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Installation weiterer seniorengerechter Sitzbänke im Stadtbezirk Innenstadt-Nord - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: vertagt
Förderantrag Schleswiger Viertel e.V. - Ferienbetreuung - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2022 - hier: Umwidmung BV-Mittel – Erlebniswelt am Fredenbaum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur- und Vereinsförderung
Förderantrag Face2face - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag Toastmasters Dortmund e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag Langer August e.V. - Neubeschaffung von Sound- und Lichtequipment - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag BB4u e.V. - JUKI-Bus - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag Hartkern e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag KCR Dortmund - Renovierung Teeküche und Thekenbereich - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag Ye e.V. - "Weihnachten ohne Grenze – Ein Stern für jedes Kind" - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag AWO Streetwork und Jugendtreff Hafen - Aufwertung des Blücher-Gartens durch die Instandsetzung des Schaustellerwagens und den Bau einer Sitzmöglichkeit - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag 7000 Schmetterlinge - Materialien und Verpflegung - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag Solidarökonomische Initiative e.V. - "Frida Dortmund" - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag Raum vor Ort (kefb An der Ruhr) - Workshops zum Thema Ordnung und Sauberkeit - hier: Kostenaufstellung - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag Speicher100 e.V. - technische Infrastruktur für den Traforaum und die Außenflächen - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag Maschinerie e.V. - technische Ausstattung - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag GrünBau gGmbH - Fortführung Nordtreff - Arakasamen - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Schul- und Bildungsfonds
Projektantrag im Rahmen des Demokratietages - Helmholtz-Gymnasium
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Projektantrag im Rahmen des Demokratietages - Anne-Frank-Gesamtschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Projektantrag im Rahmen des Demokratietages - Gertrud-Bäumer-Realschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Stadtteil-Schule Dortmund e.V. - Graffiti-Projekt im Kinder- und Jugendtreff BRIX - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Förderantrag Stadtteil-Schule Dortmund e.V. - Herbstferienausflug des Kinder- und Jugendtreffs BRIX - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)
Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.10.2026 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – 2. Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und die Stadtgesellschaft
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Nachtrag: 08.10.2026 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – 2. Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und die Stadtgesellschaft - hier: Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen & Die PARTEI
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Handlungskonzept - Zentrale NordstadtKommunaler Entwicklungsfonds zur Reaktivierung von Problemimmobilien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Nordstadt planen – grüner, kühler, schöner!" – ein Projekt desIntegrierten Handlungskonzeptes „Zentrale Nordstadt"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einzelsatzung gemäß § 4 Abs. 7 S. 2 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das Land NRW (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Dortmund vom 20.12.2012 für die Erschließungsanlage Speicherstraße zwischen Santa-Monika-Park und Bahnübergang (Höhe Haus-Nr. 38a)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 155 -Insterburger Straße- zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101, Hu 117 und InN 204hier: I. Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Hu 155 im geänderten Geltungsbereich, II. Umstellung des Verfahrens, III. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, IV. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VI. Beschluss zur (möglichen) erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, VII. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VIII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: nicht befasst
Nachtrag: 30.09.2026 Entwicklung der Flächen der Westfalenhütte hier: Vorstellung Projekt „Westfalenhütte 2.0“ und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Evaluationsbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Nachtrag: 08.10.2026 Nordbad: Betonsanierung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Schule
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“ - hier: Planungsstand Neugestaltung Münsterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Sachstand für die Erneuerung des Kunstrasenplatzes an der Schumannstraße 5A
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Belebung von Plätzen in der Nordstadt - hier: Anfrage Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der BV Innenstadt-Nord - 2. Halbjahresbericht - hier: Nachfrage der Fraktion Die Linke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkhaus Leopoldstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 20:14 Uhr
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