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Rat

Mittwoch, 16. Dezember 2020 um 18:00 Uhr Jakob-Frantzen-Halle, Schiefbahner Str. 9, 47877 Willich, Hallenbereich

Tagesordnung (25)

1.

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

2.

Annahme der Wahl, Einführung und feierliche Verpflichtung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin

3.
5.

Teilnahme am interkommunalen Kooperationsprojekt zum Prozessmanagement

7.

Machbarkeitsstudie zu den Möglichkeiten von baulichen Erweiterungen und Anpassungen in den städtischen Kindertageseinrichtungen auf Grundlage der Prüfanträge der SPD-Fraktion vom 25.03.2019 und der CDU-Fraktion vom 04.06.2019

8.

Prüfantrag der CDU-Fraktion zum Einsatz von mobilen Luftfilteranlagen

8.1

Prüfanträge der CDU-Fraktion zum Einsatz von mobilen Luftfilteranlagen und Klimaanlagen

10.

Förderprogramm des Landes "Kommunale Präventionsketten"

11.

Weiterbestellung von Herrn Hans Lehmann zum ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

12.

Wahl der Vertreter*innen der Stadt Willich für den Sparkassenzweckverband Sparkasse Stadt Krefeld/Kreis Viersen sowie für das Kuratorium der Willicher Kulturstiftung der Sparkasse Krefeld

12.1

Wahl der Vertreter*innen der Stadt Willich für die Gesellschafterversammlung der Wasserversorgung Willich GmbH

13.

Wahl der Vertreter*innen der Stadt Willich für die Verbandsversammlung des Niersverbandes

14.

Novellierung des Straßenbaubeitragsrechts hier: Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) zum 01.01.2020

15.

Aufstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes gemäß § 8a Abs. 1 und 2 KAG NRW

16.
17.
18.

Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes der Stadt Willich (ABW) für das Wirtschaftsjahr 2021

20.

Eventuelle Ausübung / Nichtausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Abs.1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) bezogen auf den Grundbesitz Gemarkung Willich, Flur 20, Flurstück 517

21.

Eventuelle Ausübung / Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) bezogen auf den Grundbesitz Gemarkung Willich, Flur 19, Flurstück 598

22.

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.12.2020

Gremien

Details

Ende
19:36 Uhr
Adresse
Schiefbahner Str. 9

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