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Bezirksvertretung Brackel

Donnerstag, 10. April 2025 um 16:00 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum

Tagesordnung (52)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.5

Bestellung eines Schriftführers für die Bezirksvertretung Brackel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2.1

Nachtrag: 10.04.2025 Verkehrssituation AWO-Kita am Brackler Hellweg 22

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Nachtrag: 10.04.2025 Illegale Müllentsorgung auf dem P&R Parkplatz S-Bahn Knappschaftskrankenhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Nachtrag: 10.04.2025 Parkplatzsituation an der AWO-Kita Auf dem Hohwart

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Nachtrag: 10.04.2025 Verkehrssituation Brackler Hellweg/ Leni-Rommel Straße - Ampelschaltung-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung - unbesetzt -

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

Vereins und Kulturförderung

5.1.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Antrag auf Förderung des Schwimmfestes des TuS 1891 e.V. Dortmund-Brackel im April 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)

5.2.1

Fördermittelantrag b.music - Musik u. Familienfest am Balou

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

sonstige Fördermittelanträge

5.3.1

Antrag auf Förderung einer Gewaltpräventionsmaßnahme am Immanuel-Kant-Gymnasium

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - unbesetzt -

7

Schule - unbesetzt -

8

Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -

9

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1

Vorlagen der Verwaltung

12.1.1

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.2

Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.3

Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.1.4

Klimagerechtes Bauen - Bebauungsplan Br 183 Hiddingstraße - Zusatzfrage zu TOP 14.1 der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 05.09.2024hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.5

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes für das Jahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Anträge der Fraktionen

12.2.1

P&R Knappschaftskrankenhaus S - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.2.2

Errichtung von Schnellladesäulen - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.3

Errichtung von Nisthilfen für Störche am Pleckenbrinksee - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.4

Sanierung der wassergebundenen Wege im Bereich der Naherholungsgebiete - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.5

Reinigung des Fuß-und Radweges an der Asselner Strasse von Brackeler Straße bis Asselner Hellweg - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.6

Sanierung Briefsweg zwischen Donnerstraße und Steinbrinkstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.7

Anpflanzen einer Hecke an der Straße Am Westheck - Antrag der Fraktion B90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.8

Fahrradstellplätze an der Verwaltungsstelle - Antrag der Fraktion B90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.3

Sonstige Anträge

12.3.1

Antrag auf Umbenennung / Namens-Ergänzung einer Stadtbahnhaltestelle

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.3.2

Antrag auf Verlegung des Wochenmarktes im Stadtbezirk Brackel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Anfragen

13.1

Gefährdung von Grundstücken und Häusern an der Baedeckerstraße durch sog. „Wickeder Waldsee“ - Anfrage der Fraktion B90/ Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Mitteilungen

14.1

Ehemalige Sportfläche an der Steinbrinkstraße/Ecke Stemmering-Anfrage der SPD-Fraktion- hier: Zwischenbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.3

17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:15 Uhr

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