Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 24.01.2012

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 24.01.2012

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, An der Rasthecke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Großbüllesheim, Nobisstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einräumung eines Erbbaurechts an einem Grundstück und Veräußerung von zwei weiteren Grundstücken in der Gemarkung Euskirchen, gelegen: Im Broich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden Erbbaurecht im OT Stotzheim, Siriusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Billig, Traubenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Feldgartenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Disternicher Torwall

Ergebnis: Abgesetzt

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Erftbleiche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 6.175 m² großen GI-Fläche im IPAS und Gewährung einer Kaufoption auf eine weitere ca. 3.325 m² großen GI-Fläche, Kolumbussstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer teilbebauten ca. 2.240 m² großen GI-Fläche im IPAS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen I sowie Neuwahl der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Euskirchen I und II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbesetzung in Ausschüssen

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge

Aktionen gegen Fremdenfeindlichkeit hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2012

4 Jahre Bürgermailbox - CDU-Antrag vom 05.02.2008 Evaluierung des Angebotes und der Nutzung der Bürgermailbox der Stadt Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.03.2012

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Entscheidungen über die Ausübung bzw. Nichtausübung von Vorkaufsrechten

Ergebnis: Abgesetzt

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Entlastung des Bürgermeisters für die Eröffnungsbilanz der Stadt Euskirchen zum 01.01.2008

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Brandschutzbedarfsplan hier: Raumbedarf Feuerwache (hauptamtliche Kräfte)

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 2, Ortsteil Elsig, für einen Bereich zwischen Elsiger Straße und der Straße "In der Driesch" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 27, 1. Änderung der Stadt Euskirchen, Ortsteil Euskirchen, für den Kreuzungsbereich Münstereifeler Straße - Boener Straße - Thomas-Eßer-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Elsig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbenennung zweier Straßen im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2012 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 b) Beratung über die Finanzplanung 2012 bis 2015 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2011 bis 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung

Stellenplan 2012

Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 14 dagegen, 1 Enthaltungen

Personalkostenkonsolidierungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 31 dagegen, 2 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2012 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 23 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung