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Rat

Dienstag, 09. Februar 2010 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (36)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung durch den Rat

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 22.12.2009, NR. 0050/09

5

Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Hamm

6

Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Hamm

7

Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzer für die Wahlausschüsse der Wahlkreise 117 und 118 zur Landtagswahl 2010

8

5. Änderung des Landschaftsplanes Hamm-West gem. § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NRW – Satzungsbeschluss -

9

Rathaus-Anbau 1. Energetische Sanierung 2. Einbau eines neuen Personenaufzuges - Baubeschluss-

10
11

Verkauf der Gesellschaftsanteile der Regionalverkehr Münsterland GmbH

12

Wahl von Vertretern gem. § 5 Abs. 2a der Satzung des Verbandes zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes.

14

Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Stadtbezirken in der Stadt Hamm für das Jahr 2010

15

Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Stadtbezirken in der Stadt Hamm für das Jahr 2010

16

Dritte Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung vom 15. November 2000

18

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.043 -Michaelstraße, östlicher Teil- hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

19

Bebauungsplan Nr. 03.084 - Mitfahrerparkplatz Werler Straße - hier: Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre

20

6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.056 -Kranstraße, mittlerer Teil- hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

21

Anträge

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25

Resolution: Aufschiebung der Abbrucharbeiten am VHS-Gebäude

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Resolution: Aufschiebung der Abbrucharbeiten am VHS-Gebäude

27

Konzept zur präventiv-aufsuchenden Jugendarbeit für die Ringanlage/Musikpavillon

28

Anfragen

29

Nr. 0017/09 mit Stellungnahme 0051/10 Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf die Kosten für die Abfallentsorgung

30

Nr. 0018/09 mit Stellungnahme 0052/10 JobCenter

31

Nr. 0047/09 mit Stellungnahme 0058/09 Vermietung von städtischen Dächern zur Nutzung der Photovoltaik

32

Nr. 0027 mit. Stellunnahme 0045/09 Kasse Stadtwerke

33

Geldspenden an die Hammer Tafel

34

Entwicklung der Widerspruchs- und Klagequoten im Bereich SGB II

35

Entwicklung der Widerspruchs- und Klagequoten im Bereich SGB II

36

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.02.2010

Gremien

Details

Ende
18:20 Uhr

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