Bezirksvertretung 3
Dienstag, 19. September 2023 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal
Tagesordnung (57)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Verwaltungsvorlagen und -berichte
Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz
Ergebnis: abweichend beschlossen
Fortführung Schnellbus SB 53
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Viernheimer Weg - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbau Reichsgasse
Ergebnis: abweichend beschlossen
Schmiedestraße - Fußgängerüberweg vor dem Wim-Wenders-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5. Pflanzperiode)
Ergebnis: vertagt
Zwischennutzung der Freien Szene der darstellenden Künste am Bertha-von-Suttner-Platz 1-3
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktueller Sachstand zur Umsetzung „Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Bachstraße 19, 21, 23 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage, Bilker Allee 82 - Umnutzung und Aufstockung des Hofgebäudes und Erweiterung des Vorderhauses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Am Fallhammer 1 - Erweiterung des Gebäudes
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bauantrag, Auf der Lausward 43 - Neubau eines Büro- und Hallengebäudes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschüsse
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwendung von Haushaltsmitteln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information über beschlossene Zuschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beratung Haushaltsentwurf 2024/2025 mit Anlagen - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2024/2025 für den Stadtbezirk 3
Haushalt 2024 / 2025: Aufwertung Platz Bachstraße/Bilker Allee (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2024 / 2025: Mintropplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2024 / 2025: Kirchfeldstraße als Fahrradstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2024 / 2025: Abenteuerspielplatz im Stadtbezirk 03 (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2024 / 2025: Haushaltsmittel der BV3 - Mittelübertragung (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Haushalt 2024 / 2025: Überplanung Ortsumgehung Oberbilk (Antrag BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2024 / 2025: Planungsmittel Umbau Karolingerplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2024 / 2025: Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen und Spielplätzen (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2024 / 2025: Modernisierung von Fahrrad- und Scooter-/Rollerabstellanlagen an Schulen (Antrag BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2024 / 2025: Sichere Schulwege (Antrag BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: vertagt
Mobilitätsplätze und Carsharing (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: vertagt
Mögliche Mobilitätsstation Gogrevestr./Vlattenstr. (Anfrage BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
Moorenplatz (Anfrage Herr Siegesmund SPD)
Ergebnis: vertagt
Friedrichstraße (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)
Ergebnis: vertagt
Aktuelle Anfragen
Fahrradturm Bilker Bahnhof (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
GGS Regenbogenschule (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Parksituation an Kreuzung Südring/Aachener Str. (Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
Anträge
Ersatzflächen suchen (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung Einrichtung temporäre Schulstraße vor der GGS Kronprinzenstraße (Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zurückgezogen
Prüfung Neugestaltung Schulhof der GGS Helmholtzstraße beschleunigen (Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung Renovierung LehrerInnentoiletten am Lessing-Gymnasium (Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Prüfung Instandsetzung Sportplatz zwischen Geschwister-Scholl-Gymnasium und Hulda-Pankok-Gesamtschule beschleunigen (Antrag Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Friedrichstraße zur Fußgängerzone ausbauen (Antrag Herr Driesch - Die Linke)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Informationsvorlagen
Aufstellung von Taubenschlägen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung kl. Platzfläche vor Corneliusstr. 36
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
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