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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 03. Februar 2017 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (25)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Beschlusscontrolling

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Standortentwicklung ETEX-Gelände, Berhäuschensweg

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

V 368/1 Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

8

BP 475 Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

BP V 254/1 - Einleitung und Aufstellung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Lichtkonzept - Fortführung

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

11

Nahverkehrsplan Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Grundsatzbeschluss über die Durchführung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme zur städtebauliche

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Bau- und planungspolitisches Leitbild der Neusser Stadtentwicklung

Ergebnis: abgesetzt

14

Fortführung des Projektes Radschnellweg auf Grundlage der Machbarkeitsstudie

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Offene Ganztagsschule - Weiterentwicklung "Neusser Modell"

Ergebnis: abgesetzt

16

Änderung der Hauptsatzung aufgrund Änderungen in der GO und Entsch.VO

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

AfD: Auflistung von Investitionen und Kosten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18

FDP: Mooswände oder "City Trees" zur Filterung von Feinstaub in Städten

Ergebnis: verwiesen

19

CDU/Grüne: Modalsplit für Neuss

Ergebnis: verwiesen

20

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEn vom 24.01.2017 betr.: Arbeitsgruppe Limes

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.:Darstellung Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Sachstand Breitbandausbau Januar 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Sachstand Klageverfahren ehem. Münsterschule und Werhahngelände

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
19:20 Uhr

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